Experten rechnen mit Überschuss bei ARD und ZDF
BERLIN (dpa) ARD, ZDF und Deutschlandradio haben nach Berechnungen der zuständigen Experten-Kommission keine Finanzsorgen. Für die laufende, 2020 endende Beitragsperiode erwartet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro, wie der Vorsitzende Heinz Fischer-Heidelberger in Berlin mitteilte. Entsprechend sehen die unabhängigen Experten derzeit keine Notwendigkeit, den Landesregierungen eine Änderung des Rundfunkbeitrags bis 2020 zu empfehlen. Die KEF hat ihren jüngsten Bericht an die Rundfunkkommission der Länder vorgelegt.
Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 auf 17,50 Euro im Monat pro Haushalt festgelegt. In ihrem aktuellen Zwischenbericht gibt die KEF noch keine konkreten Empfehlungen dazu ab, wie hoch er danach sein soll. Über die Höhe des Rundfunkbeitrags müssen ohnehin die Länderchefs entscheiden. Sie sind dabei nicht an die Empfehlung der KEF gebunden.
Die KEF hält die von ARD und ZDF vorgelegten Sparvorschläge für unzureichend. Die vorgeschlagenen Maßnahmen könnten mit wenigen Ausnahmen „kaum als Teile einer Strukturreform“angesehen werden, heißt es in einer Stellungnahme. Die Sachverständigen kritisieren unter anderem, dass die Sender vor allem bei Technik und Verwaltung sparen wollen und weniger bei Programm und Personalkonzept.