Erneuerung der NRW-SPD kommt jetzt in Fahrt

Der Wechsel von Svenja Schulze nach Berlin löst Überlegungen aus, den Landesparteitag vorzuziehen.

DÜSSELDORF Der Wechsel der Generalsekretärin Svenja Schulze ins Bundeskabinett beschleunigt die personelle Erneuerung der SPD in NRW. Nach Informationen unserer Redaktion gibt es in der Partei Überlegungen, den für Ende September geplanten Landesparteitag vorzuziehen, um Spitzenposten in der Partei früher zu besetzen. Entschieden ist darüber aber noch nicht, der Landesvorstand tagt das nächste Mal am Freitag kommender Woche. In der Landespartei wächst die Un- zufriedenheit darüber, dass die Erneuerung der Partei ein Jahr nach der historischen Wahlniederlage in NRW nicht schnell genug vorankommt. Während der Debatte um eine Beteiligung an der großen Koalition in Berlin hatten sich Mitglieder des Landes- und das Fraktionsvorstands gegen die Pro-Groko-Linie von Landeschef Michael Groschek gestellt – auch aus Sorge, die Reform der Partei könnte auf der Strecke bleiben.

Groschek selbst lässt bisher offen, ob er sich auf dem Landesparteitag Ende September erneut zur Wahl stellt. Zu Spekulationen, er könne den Weg vorzeitig freimachen, wollte sich ein Sprecher gestern nicht äußern. Die Amtszeit von Fraktionschef Norbert Römer endet im Mai.

„Wir haben jetzt einige Dinge zusätzlich zu regeln“, sagte Groschek gestern lediglich mit Blick auf die Erneuerung der Partei und ergänzte: „Dieses war der erste Streich und der zweite folgt sogleich.“Der Fahrplan werde in den Sitzungen am Freitag festgelegt. In jedem Fall kurzfristig neu zu besetzen ist der Posten der Generalsekretärin. Er habe da eine konkrete Vorstellung, sagte Groschek, ohne Namen zu nennen. Als eine Kandidatin gilt Fraktionsvize Sarah Philipp, die aber auch als künftige parlamentarische Geschäftsführerin gehandelt wird. So könnte als Generalsekretärin die Vorsitzende des wichtigen Unterbezirks Dortmund, Nadja Lüders, zum Zuge kommen oder aber Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann. Auch die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen hatte auf diesen Posten geschielt. Dass es auf eine weibliche Besetzung hinausläuft, ist wahrscheinlich, wenn die Posten des Fraktionschefs und Parteivorsitzenden an Männer gehen. Anwärter für Fraktions- und Parteivorsitz sind dem Vernehmen nach der Parlamentarische Geschäftsführer Marc Herter, Vizefraktionschef Martin Börschel und Ex- NRW-Justizminister Thomas Kutschaty. Dabei gilt Herter als Groscheks Favorit für den Fraktionsvorsitz. Der 43-Jährige würde den SPDBezirk Westliches Westfalen repräsentieren, dem auch Amtsinhaber Römer angehört. Im Rennen um den Parteivorsitz hingegen könnte Kutschaty als Nachteil ausgelegt werden, dass er als Ex-Minister nicht für einen Neuanfang stünde. Dagegen hatte Börschel sich einst von der politischen Linie Krafts abgesetzt, als Rot-Grün die Grunderwerbsteuer erhöhte. Die Beteiligten wollten sich dazu nicht äußern.