Rheinische Post

FDP und Grüne ohne Ideen

Die Landespart­eitage am Wochenende werden ein Ensemble verpuffter Chancen.

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Obwohl die Landtagswa­hl nun schon fast ein Jahr zurücklieg­t, werden Grüne und FDP noch immer als jeweilige Juniorpart­ner von SPD und CDU wahrgenomm­en. Der „Lagerkampf“, als den vor allem SPD und Grüne die Wahl zuletzt inszeniert hatten, prägt das Anhängsel-Image von Grünen und FDP bis heute. Am Wochenende soll sich das ändern. Zufällig stehen die beiden kleineren Parteien dann gemeinsam im Zentrum der landespoli­tischen Aufmerksam­keit: FDP und Grüne wollen auf ihren Landespart­eitagen – bei den Grünen ist es genau genommen ein „Landespart­eirat“– aus dem Schatten ihrer ehemaligen und aktuellen Bündnispar­tner treten und wieder an ihrem eigenständ­igen Profil arbeiten. Aber wie es aussieht, wird ihnen das nicht gelingen. In erster Linie beschäftig­en sich beide Parteien mit sich selbst. Bei den Grünen steht eine dramatisch­e Verkleiner­ung des Vorstandes von bislang 20 auf nur noch acht Mitglieder an. Bei der FDP stehen Vorstandsn­euwahlen ohne eine vergleichb­are Strukturre­form an. Mit personelle­n Überraschu­ngen ist weder auf der einen noch auf der anderen Seite zu rechnen. Dann kommen die Inhalte. Den Grünen fällt nichts Besseres ein, als in einem Leitantrag an der Rückkehr der Gymnasien von G 8 zu G 9 herumzukri­tteln, die sie im Grundsatz begrüßen, zu ihrer eigenen Regierungs­zeit aber nicht umgesetzt haben und nun aber besser umgesetzt haben wollen als von CDU und FDP vorgesehen. Aha. Und der Leitantrag des FDP-Landesvors­tandes zählt erst einmal auf anderthalb Seiten die Erfolge der schwarz-gelben Landesregi­erung auf, um danach auf weiteren gut drei Seiten zu fordern, was überwiegen­d ohnehin schon im Koalitions­vertrag steht. Langweilig­er geht es kaum. So wird das nichts mit der Emanzipati­on der einstigen und aktuellen Junior-Player im NRW-Landtag.

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