Nordkoreas Testgelände für Atomwaffen zerstört?
Der niederländische Premier soll Informationen absichtlich zurückgehalten haben.
PEKING (dpa) Nordkorea ist nach Ansicht chinesischer Geologen derzeit nicht zu Atomtests auf seiner Anlage im Nordosten des Landes in der Lage. Der Berg über der Anlage sei nach dem letzten Atomtest im September eingestürzt, berichteten die Wissenschaftler der Chinesischen Universität der Wissenschaften und Technik in einer Studie. Experten der auf Nordkorea spezialisierten US-Nachrichtenseite „38 North“widersprachen der Darstellung.
DENHAAG (jaco) Siebeneinhalb Jahre ist Mark Rutte schon Ministerpräsident der Niederlande. Und seit siebeneinhalb Jahren gilt der ewige Junggeselle als smarter Politiker, dem nichts etwas anhaben kann, weil alle negativen Schwingungen an ihm abperlen: Teflon-Rutte nennen ihn die Niederländer deshalb. Doch die Teflonschicht hat nun Risse bekommen.
Mittwochnacht überstand Mark Rutte mit 76 zu 67 Stimmen nur knapp ein Misstrauensvotum, das die Opposition nahezu geschlossen gefordert hatte. Der Ministerpräsident steht wegen der Abschaffung der Dividendensteuer in der Kritik. Es ist die Steuer, die auf Dividenden gezahlt werden muss, die ein Unternehmen an seine Aktionäre ausschüttet. Die Abschaffung der Steuer hatten die Regierungsparteien im Zuge der Koalitionsverhandlungen im Oktober 2017 vereinbart.
Streitpunkt der jetzigen Debatte sind interne Dokumente über die Hintergründe der Entscheidung. Der Opposition zufolge soll Rutte Informationen bewusst zurückge- halten haben. Im November hatte der Premier gesagt, sich nicht erinnern zu können, dass es bei den Koalitionsgesprächen detaillierte Unterlagen zu dem Thema gab. Am Dienstag veröffentlichte die Regierung dann Dokumente, die den Entscheidungsprozess zur Abschaffung der Steuer dokumentieren.
Die Opposition kritisiert unter anderem, die Abschaffung der Steuer sei vor allem auf Drängen des Konsumgüterkonzerns Unilever beschlossen worden. Beweise dafür gibt es bisher nicht.