Brüchiger Friede in Nordirland
Das „Karfreitagsabkommen“stoppte vor 20 Jahren das Morden. Doch nun könnte der Brexit neuen Zwist sähen.
BELFAST George Mitchell wollte nach Hause. Lange genug, immerhin zwei Jahre lang, hatte der amerikanische Senator die Friedensverhandlungen in Nordirland geleitet, jetzt wollte er Ostern mit seiner Familie in den USA verbringen. Mitchell legte als Datum für die Unterzeichnung den 10. April 1998 fest. Und so kam es, dass der britische Premierminister Tony Blair und sein irischer Amtskollege Bertie Ahern vor 20 Jahren einen historischen Friedensvertrag unterschrieben, der seitdem als das Karfreitagsabkommen bekannt wurde.
Das Abkommen beendete den nordirischen Bürgerkrieg, der fast 30 Jahre gewütet und mehr als 3600 Menschenleben gekostet hatte, von den zigtausend Verletzten ganz zu schweigen. Der Bürgerkrieg entbrannte, weil die katholische Minderheit in Nordirland in den 60er Jahren auf die Straße ging, um die gleichen Rechte einzuklagen, wie sie die Protestanten hatten. Als die britische Armee 1969 am Blutsonn- tag von Londonderry ein Massaker unter protestierenden katholischen Zivilisten anrichtete, führte das zur Wiederbelebung der Untergrundorganisation IRA. Ein Zyklus von Morden und Vergeltungsmaßnahmen zwischen der IRA und protestantisch-loyalistischen Terror-Organisationen begann.
Erst der Labour-Regierung unter Tony Blair gelang es, den Teufelskreis zu durchbrechen. Das Karfreitagsabkommen enthält zwei zentrale Grundsätze, die die verfeindeten Bevölkerungsgruppen befrieden konnten. Die britische Regierung erklärte, kein strategisches Interesse an der Provinz zu haben und eine eventuelle Vereinigung von Nordirland mit der Republik Irland zuzulassen, sollte dies eine Mehrheit in Ulster wollen. Zugleich sollte Nordirland eine eigenständige Regionalregierung bekommen, die nach dem Prinzip der Machtteilung gebildet wird: Die jeweils stärksten Parteien im Regionalparlament auf katholischer wie protestantischer Seite stellen zusammen die Exekutive. Die Dominanz einer einzigen Bevölkerungsgruppe konnte es nicht mehr geben. Nur im Miteinander war die politische Autonomie zu haben.
Das Abkommen führte nicht über Nacht zum einem Ausbruch des Friedens. Zwar sprachen sich einen Monat nach Unterzeichnung in einem Referendum 71 Prozent der Nordiren für dessen Umsetzung aus. Aber zu Gewalttaten, auf beiden Seiten, kam es immer noch. Zum Glück eskalierten sie nicht mehr, weil der Terror keine Unterstützung in der Bevölkerung fand. Auch die Machtteilung funktionierte erst einmal schlecht. Erst als die IRA ihre Waffenarsenale 2005 endgültig zerstören ließ, kam es ein Jahr später zu der Doppelspitze von Ministerpräsident Ian Paisley von der protestantischen DUP und Stellvertreter Martin McGuinness von der katholischen Sinn Fein. Die beiden ehemaligen Erzfeinde verstanden sich so gut und wurden so oft miteinander lachend fotografiert, dass sie den Spitznamen „Kicherbrüder“erhielten.
Noch immer sind Sinn Fein und DUP die jeweils stärksten Parteien in Nordirland, aber die machtteilende Regierung ist seit mehr als einem Jahr suspendiert, weil die DUP kein Gesetz zum Schutz der irischen Sprache erlauben will, was Sinn Fein verlangt. Innerhalb der Bevölkerung dauert die Spaltung weiter an. Eine aktuelle Umfrage fand heraus, dass 51 Prozent der Nordiren keinen oder kaum einen Freund haben, der nicht die gleiche Religion hat. Das Schulsystem spiegelt die Apartheid wieder. Gut 93 Prozent aller Schulkinder besuchen konfessionell ausgerichtete Schulen. Es gibt insgesamt nur 65 integrierte Schulen im Land, in den protestantische und katholische Schüler zusammen unterrichtet werden. Und in Belfast sind die sogenannten „peace lines“, die zehn Meter hohen Stahlzäune, die die Bevölkerungsteile voneinander absperren, nicht verschwunden. Stattdessen sind es noch mehr geworden.
Aber immerhin, und das ist das große Verdienst des Karfreitagsabkommens, ist der Terror nicht zurückgekehrt. Ob das so bleiben wird, wollen nicht alle glauben. Sollte es im Zuge des Brexit wieder zu einer harten Grenze zwischen der Provinz und der Republik Irland kommen, dann werden, so warnte Nordirlands Polizeichef George Hamilton, auch wieder Anschläge auf Grenzeinrichtungen ausgeführt und seine Polizisten zu Zielscheiben. Trotz des Karfreitagsabkommens ist der Frieden brüchig in Nordirland.