Maas: EU steht hinter Atomdeal

In Brüssel wollen die Befürworter des Abkommens mit dem Iran sondieren.

BERLIN (dpa) Die EU wird nach den Worten von Außenminister Heiko Maas (SPD) weiter am Atomabkommen mit dem Iran festhalten, solange sich auch die Führung in Teheran daran hält. „Wir Europäer werden tun, was wir können, um die Wiener Atomvereinbarung zu erhalten, weil sie ein Mehr an Berechenbarkeit und an Sicherheit geschaffen hat“, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Maas äußerte sich vor Krisengesprächen, die am späten Dienstagabend in Brüssel beginnen sollten. Dort wollen die Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und dem Iran gemeinsam mit der EUAußenbeauftragten Federica Mogherini sondieren, ob und wie das internationale Atomabkommen von 2015 nach dem Ausstieg der USA gerettet werden kann. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte nach einem Treffen mit Mogherini, beide Seiten seien auf einem guten Weg.

Die EU-Kommission will einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“zufolge den USA im Atomstreit Paroli bieten. „Wir wollen alle Instrumente nutzen, die uns zur Verfügung stehen“, sagte ein hochrangiger EU-Vertreter dem Blatt. Vorbereitet würden mehrere Maßnahmen. So könnte beispielsweise Firmen aus der EU untersagt werden, sich US-Sanktionen zu unterwerfen.

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai im Alleingang den Ausstieg der USA aus dem Atomdeal erklärt. Er setzte auch Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Davon betroffen sind auch europäische Unternehmen. Der Iran verlangt von den Europäern, innerhalb von 60 Tagen zu garantieren, dass der Iran trotz der US-Sanktionen weiter die wirtschaftlichen Vorteile aus dem Abkommen genießen wird.

Im Atomabkommen verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, auf Sanktionen gegen die Islamische Republik zu verzichten. Im Gegenzug soll ausgeschlossen werden, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. US-Präsident Trump hatte den Ausstieg aus dem Atomabkommen unter anderem damit begründet, dass seiner Meinung nach die Laufzeit nicht lang genug sei. Er möchte den Atomdeal neu aushandeln und damit dann auch das iranische Raketenprogramm beschränken.