Der Mann für den Übergang
Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli soll Italien bis zur Neuwahl regieren. Er gilt als Gegenfigur zum Euro-Schreck.
ROM „Ich weiß nicht, wen ich wählen soll“, sagte Carlo Cottarelli noch einige Wochen vor der Parlamentswahl in Italien, die Anfang März stattfand. Demnächst muss der 64 Jahre alte Ökonom wohl erneut mit sich ringen, welcher Partei in Italien er sein Vertrauen schenken soll. Nach der gescheiterten Regierungsbildung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega ist eine Neuwahl im Herbst wahrscheinlich.
Der Mann, der Italien bis dahin über die finanzpolitischen Klippen und internationalen Gipfeltreffen führen soll, ist Carlo Cottarelli. Gestern beauftragte Staatspräsident Sergio Mattarella den Wirtschaftswissenschaftler und langjährigen Mitarbeiter des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit der Bildung einer Übergangsregierung.
Italien steckt in einer institutionellen Krise. 85 Tage sind seit der Parlamentswahl vergangen, die Populisten-Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega war am Sonntag an der Personalie des Wirtschafts- und Finanzministers gescheitert. Vor allem die rechtsnationale Lega hatte auf der Nominierung des 81-jährigen Ökonomen Paolo Savona beharrt, der für seine Euro-Kritik berüchtigt ist und die Probleme der EU in einer deutschen Hegemonie begründet sieht. Staatspräsident Mattarella schloss dessen Nominierung aus.
Cottarelli als designierter Premierminister ist nun so etwas wie die Gegenfigur zum Euro-Schreck Savona. Seine Nominierung soll ein Signal der Beruhigung an die EU und die Finanzmärkte aussenden. Cottarelli garantierte in einer ersten Stellungnahme gestern eine „sorgsame Führung der öffentlichen Konten“sowie die „Teilnahme Italiens an der Eurozone“. war Cottarelli Sparkommissar der Regierungen von Enrico Letta und Matteo Renzi und machte konkrete Vorschläge zur Verringerung der Staatsausgaben. Seine Kündigung machte deutlich, wie schwierig es gerade in Italien ist, Sparmaßnahmen durchzusetzen.
Von Ideen wie dem Euro-Austritt Italiens, drastischer Neuverschuldung oder gar der Forderung nach einem großzügigen Schuldenerlass hält Cottarelli gar nichts. Sein Credo lautet: Solange die expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank Italiens Wachstum unterstützt, sind die Staatskonten so schnell wie möglich in Ordnung zu bringen. Italien soll sich also an die eigene Nase fassen und die Schuld nicht bei anderen suchen.
Die drittgrößte Volkswirtschaft der EU wird von einer Schuldenlast in Höhe von 2300 Milliarden Euro gedrückt, das entspricht rund 132 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und ist der zweithöchste Wert in der EU nach Griechenland. Dieses Damokles-Schwert hofft Staatspräsident Mattarella nun mit der Nominierung Cottarellis unter Kontrolle zu bekommen, zumindest vorübergehend. Dabei gilt es als sehr wahrscheinlich, dass der designierte Ministerpräsident keine Mehrheit im Parlament bekommt und deshalb nur als relativ machtlose Übergangsfigur bis zur Neuwahl im Herbst amtieren wird.
Ohne die Stimmen von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega gibt es keine Mehrheit im italienischen Parlament. Keine der beiden populistischen Parteien scheint geneigt, nach dem Veto des Staatsoberhaupts gegen ihren EU-kritischen Minister Savona den Kompromisskandidaten einer neuen Exekutive zu wählen. Stattdessen befinden sie sich schon wieder – oder immer noch – im Wahlkampf.