Sozialist Sánchez wird Spaniens neuer Premier

MADRID (dpa) In einem historischen Votum hat das spanische Parlament gestern Ministerpräsident Mariano Rajoy abgewählt. Der 63-jährige konservative Politiker stürzte über einen von den Sozialisten eingebrachten konstruktiven Misstrauensantrag im Zuge eines Korruptionsskandals. 180 der 350 Abgeordneten stimmten gegen Rajoy und unterstützten den Vorstoß von Sozialistenchef Pedro Sánchez. Der 46-Jährige wird damit neuer Regierungschef. Der Abstimmung war eine emotionale Debatte vorausgegangen.

Die Abwahl des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ist konsequent. Mit den Korruptionsaffären der vergangenen Jahre hat sich die selbst ernannte „Volkspartei“Partido Popular die Demission ihres Regierungschefs redlich verdient. Tragisch, weil Rajoy keine Verstrickung nachgewiesen werden konnte und der Politiker sein Land gut durch die Wirtschafts- und Finanzkrise steuerte. Aber seine Partei hat an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Das hat auch Rajoy nicht verhindert.

Nun bekommen die Sozialisten die Chance auf eine (Minderheits-)Regierung. Zu früh sollten sie sich nicht freuen. Denn die eigentlich spannende Nachricht aus der fünftgrößten Volkswirtschaft Europas ist der wachsende Rückhalt für die Ciudadanos-Partei. Die erst seit 2015 landesweit antretende Partei könnte bei einer möglichen Neuwahl ein Coup gelingen wie Macrons „En Marche“in Frankreich. Auch in Spanien ist der Unmut über politische Eliten, Sozialisten und Konservative groß. Der Ruf nach einer unbelasteten Reformpartei wird laut. Auch aus Berlin dürfte man interessiert nach Madrid schauen. BERICHT