Stadtkasse verzeichnet Plus für 2017

Die Finanzsituation hat sich erheblich verbessert, die Stadtspitze sieht eine Trendwende.

(arl) Das vergangene Jahr lief für die Stadt Düsseldorf erheblich besser als erwartet. Der Jahresabschluss 2017, der gestern von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) und Kämmerin Dorothée Schneider vorgestellt wurde, verzeichnet im Ergebnis ein dickes Plus von 247 Millionen Euro (2016: -128,5 Millionen Euro). Rechnet man Einmaleffekte heraus, insbesondere den Verkauf des Kanalnetzes an eine Stadttochter, bleibt immer noch ein Plus von rund zehn Millionen Euro.

Für Geisel ist damit eine finanzpolitische Wende erreicht. „Die Zeiten, in denen Düsseldorf über seine Verhältnisse gelebt hat, sind vorbei“, sagte er gestern bei einer Pressekonferenz. Es sei gelungen, einen „strukturell ausgeglichenen Haushalt“vorzulegen. Als Folge wird auch die 2016 aufgebrachte Ausgleichsrücklage aufgefüllt.

Die Stadt profitiert von der guten Lage der Unternehmen. Dass Düsseldorf erheblich zahlungskräftiger als die meisten anderen Kommunen ist, hängt mit der hohen Gewerbesteuer zusammen. Nach einem Einbruch auf 733 Millionen Euro im Jahr 2016 verzeichnete die Stadtkasse im vergangenen Jahr Gewerbesteuer-Einnahmen von 984 Millionen Euro und damit sogar noch etwas mehr als vor dem Ausrutscher nach unten – das ist der Hauptgrund für das blendende Ergebnis. Geisel und Schneider sehen aber auch den positiven Effekt von politischen Entscheidungen. So habe das Sparprogramm „Verwaltung 2020“ den Anstieg der Personalkosten gestoppt, sagte Geisel. Schneider lobte die Disziplin des Rats Die beiden Spitzenbeamten warnten allerdings vor zu großer Euphorie: Hohe Investitionen stünden an, allein in den Erhalt von Brücken und Straßen müsse man 400 Millionen Euro investieren.

Im Finanzergebnis beträgt das Plus sogar 608 Millionen Euro, davon entfallen 490 Millionen Euro auf den Verkauf der Kanäle und Wasserwerke.