Das nächste Problem heißt Bayern
Seit 100 Tagen ist Andrea Nahles Vorsitzende der SPD. Sie hat eine Partei übernommen, die sich nach Erlösung sehnt. Was bedeutet: einfach mal wieder ein Wahlerfolg. Der aber ist nicht in Sicht, erst recht nicht im Freistaat.
BAMBERG/FÜRTH Abteilung Attacke. Andrea Nahles ist aus ihrem Auto ausgestiegen. Gleich bekommt Markus Söder den ersten Leberhaken. Irgendwie muss sich der Trend nach unten für die SPD doch stoppen lassen. Vielleicht mit Bier. Das hat im bayerischen Wahlkampf noch immer geholfen. Aber ein Brauereibesuch steht erst am nächsten Tag an.
Dann eben verbal-radikal. Andrea Nahles ist seit einer Woche zurück aus dem Sardinien-Urlaub. Und jetzt gleich rein in den Vorwahlkampf. Im Herbst stehen zwei wichtige Landtagswahlen an – erst am 14. Oktober in Bayern, zwei Wochen später in Hessen. Die Aussichten: mäßig bis bescheiden.
An diesem Dienstag ist Nahles 100 Tage SPD-Bundesvorsitzende – als erste Frau in der Parteigeschichte. 155 Jahre hat es gedauert, bis es eine Frau an die Spitze der Sozialdemokratie geschafft hat, aber jetzt will Nahles doch alles richtig machen.
Also rein in die sozialdemokratische Problemzone, auf nach Bayern, wo die SPD bei 13 Prozent dümpelt, nur einen Prozentpunkt vor der AfD. Nahles hat kaum den ersten Schritt auf dem Gelände des Aus- und Fortbildungszentrums der Bundespolizei in Bamberg gemacht, da legt sie schon los gegen die CSU und deren Spitzenmann im Landtagswahlkampf, Ministerpräsident Markus Söder. Die CSU und ihre Flüchtlingspolitik, pfui Teufel, könne man so nicht durchgehen lassen. Söder, CSU-Chef Horst Seehofer und Co. pflegten einen Stil, der spalterisch wirke. Aber jetzt, im Lichte sinkender Umfragewerte für die CSU bei gerade noch 38 Prozent, versuche der CSU-Kandidat eine Kurswende: „Jetzt frisst Markus Söder Kreide.“
Die Welt in Weiß und Blau, das muss die SPD in Bayern seit Jahrzehnten feststellen, mag keine roten Parteifahnen, jedenfalls nicht großer Zahl. Ob Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf, ob „Amigo“-Kumpanei oder späterer hausgemachter Königsmord an Parteichef Edmund Stoiber – die CSU regierte lange Zeit im Freistaat, als wäre dies ein Naturgesetz. Bis die AfD kam. Die SPD durfte immer wieder mal hoffen, die CSU mit vereinten Kräften niederzuringen: SPD plus Grüne plus Freie Wähler plus FDP. Es wurde nichts.
In München und anderen bayerischen Großstädten ist der OB-Sitz zwar fest in SPD-Hand. Aber in der Fläche? Die SPD verkörpert für bayerisches Lebensgefühl gemeinhin zu wenig Brauchtum, zu wenig Heimat, einfach zu wenig Lederhose. Jetzt versucht Natascha Kohnen, mittlerweile auch Parteivize im Bund, wenigstens ein achtbares Ergebnis einzufahren. Nahles hilft nach Kräften – gezielt auch in der Fläche, in kleinen und mittleren Städten. Sie verspricht zusätzliche Stellen für die Bundespolizei in Bamberg, sie besucht ein Ausbildungszentrum von Siemens in Erlangen, ein Mehr-Generationen-Haus in Fürth. Sicherheit, Digitales, Familie – irgendwie muss die SPD doch mal punkten.
Nahles hat die SPD an einem Tiefpunkt übernommen: 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl. Jetzt steht die Partei noch schlechter da. 18 Prozent im Bund, 13 Prozent in Bayern, 22 Prozent in Hessen (neun Punkte hinter der CDU). Die 48-Jährige aus der Eifel ist gewissermaßen die Trümmerfrau der SPD. Irgendwie muss die Partei doch wieder aufzurichten sein. Nur wie? „Eine allein kann das nicht schaffen. Das müssen wir gemeinsam schaffen“, hatte sie den Delegierten im April zugerufen und umVertrauen gebeten.
Nahles musste spätestens bei ihrer Wahl beim Bundesparteitag in Wiesbaden erkennen, dass ihr die Herzen nicht zufliegen. 66,3 Prozent Zustimmung sind ein sehr beding- ter Vertrauensbeweis – erst recht bei ihrer Wahl zur Parteichefin. Der Applaus in der Halle war artig, mehr nicht. Nahles bekam in Wiesbaden auch den Unmut darüber zu spüren, dass sie nach Abschluss des Koalitionsvertrags quasi im Vier-Augen-Prinzip versucht hatte, sich gemeinsam mit dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz Spitzenämter zuzuschanzen.
Der Versuch scheiterte, weil die Basis aufbegehrte. Mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange meldete sich tags darauf eine Gegenkandidatin um den Parteivorsitz. Lange schaffte mit 27,6 Prozent einen Achtungserfolg.
Nahles ist vieles, aber kein neues Gesicht. Sie war Juso-Chefin, sie hat 2005 gegen den damaligen SPD-Chef Franz Müntefering geputscht, als sie gegen dessen Kandidat für den Posten des Generalsekretärs, Kajo Wasserhövel, in einer Kampfabstimmung siegte, dann aber doch auf eine Kandidatur verzichtete. Müntefering trat daraufhin vom SPD-Vorsitz zurück. Manchen an der Basis ist Nahles zu wenig Erneuerung.„Ich kenne niemanden in der SPD, der für mich mehr den Typus des Apparatschiks verkörpert als Andrea Nahles“, ließ beispielsweise der Oberbürgermeister im sächsischen Bautzen, Alexander Ahrens, unlängst wissen.
Nahles verfährt nach dem Motto: Lass die anderen reden. Sie will die SPD so aufstellen, dass die Partei Ende 2019 runderneuert in die nächste Wahlauseinandersetzung im Bund gehen kann. Womöglich mit einer Kanzlerkandidatin Nahles. Aber das sagt sie selbstredend nicht. Nicht jetzt.
Nahles kehrt mit harter Hand. In der Bundestagsfraktion hat sie eine Art Schichtdienst mit Präsenzpflicht bei Debatten eingeführt. Die Historische Kommission, die etwa die Geschichte der Arbeiterbewegung aufarbeitet, löste sie auf. Für viele ein Unding. Doch wieder mit Basta?
Wie hatte sie sich an jenem 22. April den Delegierten in ihrer Bewerbungsrede vorgestellt? Sie, Andrea Nahles, die mit Tochter Ella in der Eifel lebe, sei vor 30 Jahren in die SPD eingetreten. „Katholisch, Arbeiterkind, Mädchen, Land – muss ich noch mehr sagen?“Sie muss. Viel mehr. Eine Partei wartet auf Erlösung. Messias? Nein, einfach eine Parteichefin mit Wahlerfolgen.
In Bamberg übrigens haben sie der SPD-Vorsitzenden 155 Flaschen Bier geschenkt – in Anspielung auf 155 Jahre Parteigeschichte. Rot-Bier, versteht sich.