Das Ende von Bullerbü

Bei den Wahlen in Schweden am Sonntag stehen die Rechtspopulisten vor einem Rekordwahlergebnis. Weder die linke Regierung noch die bürgerliche Opposition können mit einer absoluten Mehrheit rechnen.

Schweden galt dem Rest derWelt lange als tolerantes, sozial ausgewogenes Bullerbü. Während in den Nachbarländern Finnland, Norwegen und Dänemark längst Rechtspopulisten mitbestimmen, konnten sie sich in Schweden lange Zeit nicht dauerhaft etablieren. Bis Jimmie Akesson kam.

Seit 2005 ist er der Chef der Schwedendemokraten (SD), der 1988 von Neonazis mitbegründeten Rechtsaußenpartei Schwedens. Wenn am Sonntag ein neues Parlament in dem skandinavischen Land gewählt wird, will die SD mitregieren. Und dafür muss sie salonfähig werden – das hat Akesson verstanden. Seither gibt sich der 39-Jährige konsequent als gemäßigt.

Ob er schon mal einen Rassisten getroffen habe, fragt etwa die dunkelhäutige Lucy (7) mit ihrem südländischen Akzent Akesson in ihrer Kinder-TV-Sendung „Lucys Wahl“. Akesson ist ganz der liebe Onkel und antwortet: „Gestern traf ich einen Rassisten, und ich sagte ihm, dass er aufhören soll, Rassist zu sein.“Ob er Freunde habe, die Rassisten sind, fragt die Siebenjährige dann. „Nein, ich glaube das nicht. Man kann es nicht wissen. Aber ich glaube nicht. Ich kenne niemanden, der so denkt“, sagt er.

Erst kürzlich musste sich Akesson wieder von offen rassistischen Parteimitgliedern distanzieren. Die Mäßigung hat sich gelohnt: Bei den Wahlen vor acht Jahren kam die SD mit knapp sechs Prozent erstmals über die Vierprozenthürde, vor vier Jahren verdoppelte sie ihren Stimmenanteil dann auf knapp 13 Prozent. Bei den nun anstehenden Parlamentswahlen könnte die Partei laut Umfragen mit rund 20 Prozent erstmals größer als die größte bürgerliche Oppositionspartei Moderaterna von Regierungschefanwärter Ulf Kristersson werden. Zudem liegt die SD damit nur wenige Prozentpunkte entfernt von Ministerpräsident Stefan Löf- vens Sozialdemokraten. In einigen Umfragen kriegt sie sogar mehr.

„Schweden steht vor einer umwälzendenVeränderung seiner politischen Landschaft“, sagte Mats Knutson, Kommentator beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen SVT, unlängst. Es sei nicht einmal ausgeschlossen, dass Akessons SD die Sozialdemokraten erstmals seit 100 Jahren als stärkste Partei im Lande ablösen könnte. Der Erfolg der SD beruhe teils auf der Mäßigung der Partei, sagt auch Nicholas Aylott, Politikprofessor an der Stockholmer Hochschule Södertörn. „Zudem hatte Schweden eine generöse Einwanderungspolitik in den letzten zwölf bis 15 Jahren. Die ist ziemlich radikal gewesen im Vergleich zu allen anderen Ländern in Europa und hat viele Bürger beunruhigt.“Heute seien rund 18 Prozent der Bürger Schwedens im Ausland geboren, wenn man Bürger mit ausländischen Eltern hinzuzähle, seien es 24 Prozent. „Für ein Land, das historisch gesehen sehr homogen war, ist das eine große Veränderung“, sagt er. Gleichzeitig sei es im Establishment lange ein Tabu gewesen, darüber zu reden, dass durch Migration auch Probleme entstehen. „Das hat lange nur die SD getan.“

Am Rande der schwedischen Großstädte sind Migrantenwohnviertel mit teils hoher Arbeitslosigkeit und Kriminalitätsrate entstanden. Immer wieder geraten sie durch Krawalle und Bandenschießereien in die Schlagzeilen. Gleichzeitig hätten sozialdemokratische und bürgerliche Regierungen seit den 90er Jahren den Wohlfahrtsstaat, der zuvor als der engmaschigste der Welt galt, immer weiter zugunsten einer neoliberalen Politik beschnitten: „Eine zuvor den Menschen unbekannte soziale Unsicherheit ist in Schweden eingezogen, gerade auch in den unteren und mittleren sozialen Schichten“, sagt Daniel Suhonen, Chef der gewerkschaftlichen Denkfabrik Katalys. „Das härtere soziale Klima konnte die SD dann erfolgreich mit der Einwanderung verbin- den, obwohl es nichts damit zu tun hat“, so Suhonen.

Die rot-grüne Regierung sowie der bürgerliche Block standen zudem lange hinter der generösen Einwanderungspolitik. „Öffnet eure Herzen“, sagte der bürgerliche Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt vor seiner Abwahl 2014. Es war das schwedische„Wir schaffen das“. Im Jahr 2015 flüchteten dann über 160.000 Menschen nach Schweden. Relativ zu seinen zehn Millionen Einwohnern hat Schweden mehr Flüchtlinge pro Kopf aufgenommen als jedes andere europäische Land. Die Kommunen waren überfordert. Erst Ende 2015 kündigte die rot-grüne Regierung die Schließung der Grenzen und deutlicheVerschärfungen der Asylrichtlinien an. „Das kam viel zu spät. Die SD konnte sich bis dahin als einzige einwanderungskritische Partei im Parlament etablieren“, sagt Aylott.

Seit der Kehrtwende der Regierung und den guten Umfragewerten der SD hat sich auch die politische Debatte stark nach rechts verlagert. Noch nie zuvor war Einwanderung und die verstärkte Bekämpfung von Kriminalität auch von den großen etablierten Parteien und teils auch von den Medien so ins Zentrum der Debatte gerückt worden. Man zahle nun den Preis für 20 Jahre erfolglose Integrationspolitik, sagte etwa der Chef der bürgerlichen Moderaterna Ulf Kristersson. Noch 2014 wäre eine solche Äußerung aus seiner Partei im politisch korrekten Schweden fast undenkbar gewesen.

Unklar bleibt, wie die etablierten Parteien nach der Wahl mit der SD umgehen werden. Eine direkte Regierungsbeteiligung der SD schließen Links- und Rechtsblock aus. Doch es ist nicht klar, inwieweit Teile des Rechtsblocks die SD zumindest als Stützpartei aktivieren könnten. Obwohl der Linksblock derzeit in Umfragen einen leichten Vorsprung zum bürgerlichen Oppositionsblock hat, wird er wohl keine absolute Mehrheit erhalten. „Was passieren wird, ist unmöglich vorherzusagen. Denn es ist unwahrscheinlich, dass einer der Blöcke eine eigene Regierung bildet“, so Politologe Aylott. Und dann kommt die SD ins Spiel.

„Schweden steht vor einer umwälzenden Veränderung seiner politischen Landschaft“ Mats Knutson Kommentator im schwedischen TV