Kohlekommission einigt sich auf Vorschläge für neue Jobs

BERLIN (dpa) Die Kommission zur Vorbereitung des Kohleausstiegs hat sich auf Empfehlungen zum Strukturwandel in den Kohleregionen geeinigt. Die Mitglieder der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“verabschiedeten den Zwischenbericht am Donnerstag in Berlin einstimmig, veröffentlicht wurde er zunächst nicht. Ein Zeitplan für den Kohleausstieg ist darin noch nicht enthalten. Deutschland muss die Stromgewinnung aus Kohle beenden, um Klimaschutz-Verpflichtungen einzuhalten.

„Die konstruktive Diskussion zeigt, dass alle Mitglieder der Kommission die ihnen übertragene Verantwortung gegenüber den Menschen in den Kohleregionen sehr ernst nehmen“, teilten die Vorsitzenden des Gremiums mit. Mit dem Beschluss sei eine gute Grundlage geschaffen, „auch die nun anstehenden klima- und energiepolitischen Diskussionen erfolgreich zu führen“. Bis Ende des Jahres soll die Kommission einen Kohleausstiegs-Pfad beschreiben.

Fest steht bereits, dass die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode 1,5 Milliarden Euro für den Strukturwandel in den Kohleregionen bereitstellen will. Einem Entwurf vom Dienstag zufolge enthält der Bericht unter anderem auch konkrete Vorschläge zum Ausbau von Bahnstrecken und Straßen sowie zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs.

Auftrag der Kohlekommission war ausdrücklich, sich zunächst mit Perspektiven für die Regionen zu beschäftigen, in denen durch den Kohleausstieg Tausende Arbeitsplätze wegfallen. Vertreten sind darin unter anderem Umweltverbände sowie Wirtschaftsvertreter und die Energiegewerkschaft IG BCE. Am Vortag waren die Mitglieder der Kommission ins rheinische Revier gefahren, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen.