Nahles droht Aufstand in der SPD

Wegen schlechter Umfrageergebnisse wächst in der Fraktion die Unzufriedenheit.

BERLIN (mar) In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Überlegungen, Fraktionschefin Andrea Nahles nach der Europawahl abzulösen, sollte die SPD deutlich unter 20 Prozent fallen. Das bestätigten mehrere Quellen unserer Redaktion nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“. Allerdings wurden die Aussichten der möglichen Herausforderer, die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu bringen, als unsicher eingestuft. Der rechte Fraktionsflügel dürfte Achim Post ins Rennen schicken, den Chef der NRW-Landesgruppe. Der linke Flügel favorisiert dagegen eine Kandidatur von Matthias Miersch, dem Sprecher der Parlamentarischen Linken. Sie würde Post als Fraktionschef nicht mittragen, hieß es in Fraktionskreisen. Nahles wird von Abgeordneten des rechten Flügels vorgeworfen, die von Juso-Chef Kevin Kühnert losgetretene Debatte über Enteignungen nicht eingedämmt zu haben. Linke wiederum kreiden ihr an, sich zu wenig vom Koalitionspartner Union abzugrenzen. Es gibt zudemVorwürfe, Nahles habe nicht die Kraft, die Partei zusammenzuhalten.

Nach den Wahlen könnten die Fliehkräfte zunehmen. In der jüngsten Umfrage von Infratest Dimap kommt die SPD bei der Europawahl am 26. Mai nur auf 17 Prozent. Allerdings könnte die Videoaffäre der rechtspopulistischen österreichischen FPÖ der SPD Aufwind verschaffen. Sollte sie aber bei der Bürgerschaftswahl in Bremen am 26. Mai die Macht an die Union verlieren, würde die Partei- und Fraktionschefin dafür in die Verantwortung gezogen.

Unzufriedenheit über Nahles regt sich den Informationen zufolge vor allem in der nordrhein-westfälischen und der niedersächsischen Landesgruppe. Deren Vorsitzende Sebastian Hartmann und Johann Saathoff würden Nahles gern zum Rückzug bewegen. Offiziell will das niemand bestätigen. Hartmann war neben Nahles am Sonntag auf einer Anti-Rechts-Demo in Köln. „Es gibt immer ein paar Kollegen, die rumnörgeln. Dass daraus ein Aufstand gegen Nahles entsteht, ist pure Spekulation“, sagte Johannes Kahrs, Sprecher des rechten Seeheimer Kreises in der SPD-Fraktion. „Ich halte das sogar für puren Unfug.“