May verspricht Brexit-Paket mit Verbesserungen
LONDON (rtr) Großbritanniens Premierministerin Theresa May will mit Änderungen am Brexit-Gesetz die Abgeordneten doch noch zur Zustimmung für den EU-Austrittsvertrag bewegen. „Wie auch immer die Anzeichen sind, ich werde die Abgeordneten nicht einfach darum bitten, nochmal nachzudenken. Stattdessen werde ich sie darum bitten, sich mit einem frischen Blick einen neuen und verbessertenVertrag anzuschauen und diesem zuzustimmen“, schrieb May in einem Beitrag für die „Sunday Times“.
Fast drei Jahre nach dem Referendum für einen Ausstieg Großbritanniens aus der EU ist die Art undWeise immer noch unklar. Das britische Unterhaus lehnte den von May mit der EU ausgehandelten Vertrag bereits dreimal ab. Die Frist für den Brexit läuft derzeit am 31. Oktober aus. Mit ihrem Plan für eine gütliche Trennung steckt May erneut fest. Oppositionschef Jeremy Corbyn von der Labour-Partei erklärte Gespräche über einen Kompromiss in dem Brexit-Streit am Freitag für gescheitert. Damit droht May Anfang Juni bereits zum vierten Mal mit ihrem Brexit-Vertrag im Parlament zu scheitern. Nachverhandlungen schloss der Brexit-Beauftragte der EU, Michel Barnier, aus. „Wir haben dieses Abkommen mit den Briten verhandelt und all ihre roten Linien respektiert. Aber sie müssen auch unsere Prinzipien respektieren. Sie sind es, die uns verlassen – nicht umgekehrt“, sagte Barnier der „Bild am Sonntag“.