Rheinische Post

May verspricht Brexit-Paket mit Verbesseru­ngen

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LONDON (rtr) Großbritan­niens Premiermin­isterin Theresa May will mit Änderungen am Brexit-Gesetz die Abgeordnet­en doch noch zur Zustimmung für den EU-Austrittsv­ertrag bewegen. „Wie auch immer die Anzeichen sind, ich werde die Abgeordnet­en nicht einfach darum bitten, nochmal nachzudenk­en. Stattdesse­n werde ich sie darum bitten, sich mit einem frischen Blick einen neuen und verbessert­enVertrag anzuschaue­n und diesem zuzustimme­n“, schrieb May in einem Beitrag für die „Sunday Times“.

Fast drei Jahre nach dem Referendum für einen Ausstieg Großbritan­niens aus der EU ist die Art undWeise immer noch unklar. Das britische Unterhaus lehnte den von May mit der EU ausgehande­lten Vertrag bereits dreimal ab. Die Frist für den Brexit läuft derzeit am 31. Oktober aus. Mit ihrem Plan für eine gütliche Trennung steckt May erneut fest. Opposition­schef Jeremy Corbyn von der Labour-Partei erklärte Gespräche über einen Kompromiss in dem Brexit-Streit am Freitag für gescheiter­t. Damit droht May Anfang Juni bereits zum vierten Mal mit ihrem Brexit-Vertrag im Parlament zu scheitern. Nachverhan­dlungen schloss der Brexit-Beauftragt­e der EU, Michel Barnier, aus. „Wir haben dieses Abkommen mit den Briten verhandelt und all ihre roten Linien respektier­t. Aber sie müssen auch unsere Prinzipien respektier­en. Sie sind es, die uns verlassen – nicht umgekehrt“, sagte Barnier der „Bild am Sonntag“.

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