Taxi-Bündnis klagt gegen Fahrdienst Uber
DÜSSELDORF (frin) Der Streit zwischen dem Taxi-Gewerbe und dem Fahrdienstvermittler Uber könnte bald vor Gericht entschieden werden. Taxi Deutschland, eine Genossenschaft der Taxizentralen, gab am Mittwoch bekannt, dass man gegen Uber eine Klage vor dem Landgericht Frankfurt eingereicht habe.
„Uber bricht jeden Tag deutsche Gesetze, um sich einen Vorteil im Wettbewerb zu verschaffen“, sagte Taxi-Deutschland-Chef Dieter Schlenker. Die Taxi-Branche wirft dem Unternehmen unter anderem vor, Aufträge an Mietwagenfirmen zu vermitteln, die sich nicht an die in Deutschland für diese geltende Rückkehrpflicht halten würden.Wenn Gesetzesverstöße publik würden, lehne Uber jedeVerantwortung ab und verweise auf die Mietwagenunternehmen, kritisiert Taxi Deutschland.
Ein Uber-Sprecher bestreitet die Vorwürfe: „Wir halten uns konsequent an alle Gesetze und verpflichten auch unsere Partner, sich an alle Regularien zu halten.”
Uber ist momentan in sechs deutschen Städten aktiv und vermittelt über eine App Fahrten an Mietwagenunternehmen, unter anderem in Düsseldorf und Köln. In beiden Städten leiteten die Aufsichtsbehörden mehrere Verfahren gegen Uber-Partner wegen Verstößen gegen das Personenbeförderungsgesetz ein. Vor Gericht gelang es den Taxi-Zentralen, Einstweilige Verfügungen gegen Mietwagenfirmen, die für Uber fahren, zu erwirken.
Taxi Deutschland geht davon aus, dass die Klage gegen Uber noch in diesem Jahr verhandelt wird. In Frankfurt konnte man bereits 2015 bei einem anderen Beförderungsmodell gegen Uber gewinnen.