Mützenich will Fraktionschef bleiben
Die strauchelnde SPD steht in einer wichtigen Führungsfrage vor einer Lösung.
BERLIN (rtr) Der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich will sein Amt auf Dauer übernehmen. „Ich bin bereit, die Aufgabe zu übernehmen“, teilte der 60-Jährige den Mitgliedern der Fraktion am Freitag mit. Mützenich bekannte sich zur Fortsetzung der Koalition mit der Union. „Angesichts wichtiger Projekte wie der Grundrente, einem Pakt für unsere Lebenswelt und für gute Arbeit, die wir Sozialdemokraten in den kommenden Wochen in der Koalition umsetzen wollen“habe er sich entschlossen, die Fraktion als erste über seine Kandidatur zu informieren. Er habe sich die Entscheidung nicht leichtgemacht, weil er um die Verantwortung in dem Amt wisse, heißt es in Schreiben. Viele Ermunterungen, sich zur Wahl zu stellen, hätten ihn in seinem Entschluss bestärkt. Die Wahl der Spitze der Bundestagsfraktion soll am 24. September stattfinden. Mützenichs Wahl wird in der Fraktion als gesichert eingeschätzt. Er hatte den kommissarischen Vorsitz nach dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni übernommen.
Im Rennen um den SPD-Bundesvorsitz gab es derweil erneut eine prominente Absage. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, wird nicht kandidieren. Das sagte Kutschaty der„WAZ“. Er hatte zuvor die Möglichkeit einer Kandidatur offengelassen.
Mit Blick auf die Bundespolitik sprach sich die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer für ein linkes Regierungsbündnis aus. „Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren“, sagte Dreyer der Funke Mediengruppe.