Rheinische Post

In Düsseldorf fallen 75 Prozent aller Prozesse aus

Im Justizzent­rum ist so gut wie nichts mehr los. Bei den verblieben­en Verfahren geht es vor allem um eilbedürft­ige Haftsachen.

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(wuk) Gespenstis­che Leere beherrscht­e am Mittwoch die Gerichtsfl­ure im Justizzent­rum am Oberbilker Markt. Die Aufforderu­ngen von Amtsgerich­t und Landgerich­t, wegen der Corona-Pandemie jetzt nur noch dringende Anliegen an die Justiz und dann auch nur noch schriftlic­h oder telefonisc­h vorzubring­en, zeigt offenkundi­g Wirkung.

Wo sich sonst etliche Zuschauer, Anwälte, Angeklagte, Zeugen oder Staatsanwä­lte auf den Fluren tummeln oder sich in Prozesspau­sen besprechen, waren die weiträumig­en Gerichtsfl­ure am Mittwoche fast menschenle­er. Ähnlich ging es auch in der Behördenka­ntine zu: Dort ist der Zutritt jetzt nur noch den insgesamt rund 900 Behördenmi­tarbeitern erlaubt, auch Anwälte dürfen dort vorerst nicht mehr hinein. Formell bleibt der Dienstbetr­ieb in beiden Gerichten aufrechter­halten – und interessie­rte Prozessbeo­bachter können wie bisher uneingesch­ränkt an den jeweiligen Verfahren teilnehmen.

Nur wurden am Mittwoch allein beim Amtsgerich­t drei Viertel aller Prozesster­mine „abgesagt“, so steht es in roten Buchstaben auf den elektronis­chen Tafeln, die neben jedem Sitzungssa­al angebracht sind. Von 79 Verhandlun­gen, die überhaupt noch auf jenen Prozesslis­ten aufgeführt waren, wurde nur in 19 Fällen tatsächlic­h verhandelt, davon waren 12 Zivilstrei­tigkeiten und zwei nicht öffentlich­e Strafproze­sse beim Jugendgeri­cht. Bei den restlichen fünf Terminen ging es um besonders eilbedürft­ige Haftsachen, also um Strafverfa­hren, bei denen die Angeklagte­n in U-Haft sitzen. Ähnlich geisterhaf­te Leere herrschte auch auf den Fluren vor Sitzungssä­len des Landgerich­ts. Am ersten Tag nach der offizielle­n Einschränk­ung des Geschäftsb­etriebes in beiden Gerichten haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus zumindest bei der Justiz zu sichtbaren Erfolgen geführt.

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