„Jens Spahn lässt Krankenhäuser ausbluten“

NEUSS (jasi) Mit seinem am Samstag vorgestellten Hilfspaket für Kliniken in der Corona-Krise hat Gesundheitsminister Jens Spahn auch den Unmut der St.-Augustinus-Gruppe auf sich gezogen. Die dazu gehörenden Krankenhäuser in Neuss, Mönchengladbach und Krefeld hatten ebenfalls ihre Kapazitäten auf Empfehlung der Politik um 40 bis 50 Prozent heruntergefahren, unter anderem zusätzliche Intensivbetten geschaffen und mehr Personal rekrutiert und eingearbeitet. Das neue „Hilfspaket“von Spahn bezeichnet die St.-Augustinus-Gruppe in einer Mitteilung als „Schlag ins Gesicht“.

Das Problem: Die angekündigten Finanzhilfen von 4,5 Milliarden

Euro zur Pflegefinanzierung müssten wieder an die Kassen zurückgezahlt werden. „Entgegen der Ankündigung soll es nun doch keine Finanzierungspauschale für die wichtige und immer knapper werdende Schutzausrüstung der Mitarbeiter in den Kliniken geben“, heißt es weiter. Außerdem blieben die „zeitraubenden Dokumentationspflichten“weitgehend in Kraft. Hinzukomme, dass für jedes bis Ende September aufgestellte oder vorgehaltene Intensivbett lediglich einmalig 30.000 Euro gezahlt werden sollen – dabei beliefen sich die kalkulierten Kosten auf fast das Dreifache.

„Mit seinem Gesetz-Entwurf sendet der Minister das komplett falsche Signal“, sagt Paul Neuhäuser, Vorsitzender der Geschäftsführung der St.-Augustinus-Gruppe. Man sei schlichtweg „fassungslos über das Auseinanderklaffen von politischen Versprechen aus der vergangenen Woche und der im Gesetzesentwurf vorgesehenen Umsetzung“. Spahn lasse die Krankenhäuser regelrecht „ausbluten“.

Die St.-Augustinus-Gruppe war bei weitem nicht die einzige kritische Stimme, die nach Vorstellung des Gesetz-Entwurfs laut wurde, darum kündigte Spahn noch am Samtagabend diverse Nachbesserungen an. Sollte es diese nicht geben, dann könnte die Situation laut Neuhäuser viele Kliniken sogar in die Insolvenz treiben.

„Der Minister sendet das komplett falsche Signal“

Paul Neuhäuser Vorsitzender der Geschäftsführung