Stadt erhebt keine Elternbeiträge im April für Kita, OGS und Tagespflege
MEERBUSCH (RP) Vor dem düsteren Hintergrund der Corona-Krise gibt es für Eltern in Meerbusch eine gute Nachricht: Für den Monat April wird die Stadt keine Elternbeiträge für den Besuch von Kindertagesstätten, der Tagespflege und des Offenen Ganztags erheben. Die Landesregierung wird sich am Ausgleich der Einnahmeausfälle zur Hälfte beteiligen. Insgesamt werden Erziehungsberechtigte von rund 3500 Meerbuscher Kindern von der Zahlungspflicht freigestellt. Ebenfalls nicht abgebucht werden Verpflegungskosten für die Kleinen. Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage sieht die Regelung positiv: „Ich bin froh, dass die Landesregierung so schnell eine landeseinheitliche Lösung gefunden hat, die allen Familien jetzt hilft. Auf diese Weise gibt es keinen Flickenteppich mit unterschiedlichen Lösungen einzelner Kommunen oder Kreise.“Die Entscheidung zum Beitragsverzicht sei auch bei den Meerbuscher Ratsfraktionen auf breite Zustimmung gestoßen.
Die Stadtkasse war auf die neue Situation bereits vorbereitet. Das automatisierte Einzugsverfahren für die Elternbeiträge wurde sofort gestoppt, Mahnverfahren wurden eingestellt. Eltern, die ihren Beitrag per Dauerauftrag überweisen, müssen den Auftrag bei ihrem Geldinstitut selbst zurücknehmen. Die Stadt nimmt durch die am 26. März von der Landesregierung verkündete Regelung bei gleichbleibenden Kosten deutlich weniger Geld ein. Im Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege fließen rund 200.000 Euro weniger in den Stadtsäckel (weitere 200.000 Euro Verlust gleicht wie vereinbart das Land NRW aus). Für den Bereich der Offenen Ganztagsschule gibt es eine Mindereinnahme von 40.000 Euro. Ohne die 50-prozentige Erstattung durch das Land läge die Mindereinnahme bei 80.000 Euro.
Auch die Eltern von Jungen und Mädchen, die als „unentbehrliche Schlüsselpersonen in systemrelevanten Berufen“arbeiten, müssen für April keinen Beitrag zahlen. In den acht Meerbuscher Grundschulen wurden in dieser Woche 31 Kinder notbetreut, in den vier weiterführenden Schulen haben insgesamt nur drei Kinder die Notgruppen besucht, weil ihre Eltern im Job unabkömmlich sind.
In den 27 Kitas im Stadtgebiet, die sonst von rund 2100 Kindern besucht werden, waren zuletzt 44 Jungen und Mädchen in der Notbetreuung. Gegenüber der Vorwoche – zu diesem Zeitpunkt wurden laut Landeserlass nur Kinder aufgenommen, wenn beide Elternteile in systemrelevanten Berufen arbeiten – waren es noch 15 Kinder weniger.
In der Tagespflege, die ebenfalls von der Stadt finanziert wird, betreuen im Normalfall insgesamt 68 Tagesmütter und -väter 260 Kinder unter drei Jahren. In dieser Woche brauchten nur sieben Kinder Notbetreuung.