Erklären, erklären, erklären!

ANALYSE Die Flüchtlingskrise und die Corona-Krise haben eine Parallele: Extremisten missbrauchen verständliche Ängste von Bürgern für ihre Herrschaftsfantasien. Diesmal muss die Politik rechtzeitig reagieren. Reden ist Gold.

Nicht nur das Coronavirus kommt aus China, sondern auch die Weisheit von Konfuzius. Er hinterließ im 5. Jahrhundert vor Christus der Nachwelt die Beobachtung, dass der Mensch dreierlei Wege habe, klug zu handeln: Durch Nachdenken, das ist der edelste, durch Nachahmen, das ist der leichteste. Und durch Erfahrung. Das ist der bitterste Weg.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat 2015 bittere Erfahrungen gemacht. Sie hatte entschieden, dass Deutschland in Ungarn gestrandete Flüchtlinge, die meisten aus Syrien, aufnimmt. Am Anfang war die Begeisterung vieler Menschen über die eigene Hilfsbereitschaft, das neue Wir-Gefühl und die Anerkennung in der Welt für das plötzlich so solidarische, mitfühlende und gar nicht kalte Deutschland groß. Doch die Probleme wurden größer, je mehr Geflüchtete kamen, die Stimmung kippte, und Merkel nahm sich nicht die Zeit, ihrer eigenen Bevölkerung jeden Schritt zu erklären. Was sie antreibt, was sie vorhat und wie sie die Krise im eigenen Land und die mit tatkräftiger Unterstützung der AfD verschlimmerte Spaltung der Gesellschaft zu überwinden gedenkt. Sie war damit beschäftigt, internationale Vereinbarungen zu treffen, und überließ über weite Strecken ihren Kabinettsmitgliedern und der eigenen Unionsfraktion die Kommunikation. Die waren aber selbst oft ratlos. Die Regierungschefin wurde für manche zur Hassfigur. Sie wurde als „Hure“und „Volksverräterin“beschimpft von Leuten, die zu jenen zählten, die der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel das „Pack“nannte.

Die Corona-Krise zeigt, dass Merkel Lehren gezogen hat. So wie es kein Vorbild für die Bewältigung der Flüchtlingskrise gab, so ist auch die Corona-Pandemie eine nie dagewesene Herausforderung. Aber diesmal spricht Merkel darüber, was sie tut und warum sie es macht. Erstmals wandte sie sich in einer Fernsehansprache an die Nation. Sie hielt eine Regierungserklärung und gab Pressekonferenzen. Ihre Beliebtheitswerte sind drastisch gestiegen, die ihrer Union auch. Die Mehrheit vertraut ihr. Nur reicht das nicht, um den gefährlichen Riss in der Gesellschaft zu reparieren oder zumindest nicht größer werden zu lassen. Denn wie 2015 sind auch heute Extremisten unterwegs, die schon lange mit diesem Staat abrechnen und ein anderes System installieren wollen und jedwede Krise als beste Gelegenheit dafür sehen. Die 2017 in den Bundestag gewählte und damit demokratisch legitimierte AfD hat schon Sympathien für den „Widerstand 2020“erkennen lassen, eine von Verschwörungstheoretikern gefüt

Wenn Regierungen ihre Politik nicht erklären, überlassen sie das Feld den Scharlatanen

terte Gruppe.

Gäbe es nicht tatsächlich Leute, die solchen Unsinn glauben, könnte man sich kaputtlachen: Das Coronavirus sei gezüchtet worden, damit Prominente wie Merkel oder Bill Gates die Krise zur Schaffung einer autoritären Weltordnung ausnutzen können. Die Bundeskanzlerin, die 15 Jahre Politik für eine Stärkung der Freiheitsrechte und der Wirtschaft, für Arbeitsplatzsicherheit und Schuldenabbau gemacht hat, zerstört demnach kurz vor ihrem angekündigten Abgang den Wohlstand in der Demokratie, um mit dem Militär die Bürgerrechte abzuschaffen und als Diktatorin in die Geschichtsbücher einzugehen. Und der Microsoft-Gründer und Milliardär, der seit Jahren und mit viel Geld Impfprogramme für das Überleben von Kindern in armen Ländern unterstützt, will – obwohl es keinen Impfstoff gibt – über eine Impfpflicht gegen Corona den Menschen in Wahrheit einen Mikrochip einsetzen, sie einer totalen Kontrolle unterwerfen und seinen Plan der Entvölkerung der Welt verfolgen.

Dass es vielmehr Staatsgegner sind, die sich unter legitime Proteste gegen die Freiheitsbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie mischen und extremes Gedankengut einsickern lassen, halten etliche Demonstranten für böse Umtriebe der etablierten Medien. Etwa zehn Prozent der Bürger erreiche die Politik mit Argumenten nicht mehr, weil sie weder zuhören wollten noch könnten, heißt es bei Regierungen von Bund und Ländern. Ihr Problem: Sie müssen es versuchen, um Menschen mit verständlichen Ängsten und berechtigter Kritik an Maßnahmen des Staates davon abzuhalten, sich mit Neonazis, Linksextremisten undVerschwörungstheoretikern gemein zu machen.

In der vorigen Woche wurde der Kurs des Krisenmanagements geändert. Die Länder haben die Hauptverantwortung übernommen. Die Ministerpräsidentenkonferenzen mit Merkel haben keinen Zwei-Wochen-Rhythmus mehr, und damit gibt es auch nicht mehr die anschließenden Erklärungen der Kanzlerin. Das bundeseigene Robert-Koch-Institut hat seine regelmäßigen Pressekonferenzen eingestellt. Das ist ein Fehler. Der Durst der Bürger nach Informationen ist immens. Fragen, warum erst jetzt auf teilweise skandalöse Arbeitsverhältnisse in Schlachtbetrieben und in der Fleischverarbeitung reagiert wird, müssen beantwortet werden. Selbstkritik und Abhilfe tun not.

Wenn Regierungen ihre Politik nicht erklären, überlassen sie das Feld den Scharlatanen. Die Menschen brauchen sehr bald Klarheit über die geplante Corona-Warn-App. Es muss präzise und verständlich erklärt werden, dass damit niemand überwacht, sondern Leben gerettet werden soll. Vielleicht auch das eigene Leben.Womöglich kämen jene ins Nachdenken, die das Coronavirus für eine Erfindung halten, um die Bürger zu unterdrücken. Vielleicht würden sie erfahren, dass es viele Menschen gibt, die sich liebend gern impfen ließen, gäbe es nur einen Impfstoff.Womöglich würden sie die Gefahren erkennen, denen sie ganz persönlich ausgesetzt sind und dass sie einmal auf ein Beatmungsgerät angewiesen sein könnten. Dann würden sie um Hilfe rufen – und sie bekommen. Und in diesem Land nicht den bitterenWeg gehen müssen, aus Erfahrung klug zu werden.