Rückzug aus Militärabkommen: US-Botschafter attackiert Maas

BERLIN (jd) US-Botschafter Richard Grenell hat die Ankündigung seines Landes verteidigt, aus dem internationalen Militärabkommen „Open Skies“auszutreten. Dabei griff er Außenminister Heiko Maas (SPD) wegen dessen Kritik an dem Schritt an. „Russland hat sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr an das ,Open Skies`-Abkommen gehalten“, sagte Grenell unserer Redaktion. „Anstatt sich über die Reaktion der USA zu beklagen, hätte Heiko Maas in den letzten Jahren den Druck auf Russland erhöhen sollen, seinen Verpflichtungen nachzukommen.“

Die US-Regierung hatte am Donnerstag erklärt, dass sie sich aus dem „Open Skies“-Vertrag zwischen den Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung zurückziehen will.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas bedauerte die Ankündigung. „Die Entscheidung der US-Regierung wird nach einer Frist von sechs Monaten wirksam“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend.„Wir werden uns in dieser Zeit zusammen mit unseren gleichgesinnten Partnern intensiv dafür einsetzen, dass die US-Regierung ihre Entscheidung noch einmal überdenkt.“US-Präsident Donald Trump schiebt die Schuld für den Rückzug der USA aus dem Abkommen Russland zu: Weil sich Moskau nicht an die Verpflichtungen halte, seien auch die USA nicht mehr an den Vertrag gebunden.

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