Grüne: Ausschüsse sollen ab Mitte Juni wieder tagen

MEERBUSCH (ena) Die Meerbuscher Fraktion Bündnis 90/Grüne will in der nächsten Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaftsförderungsausschusses am Donnerstag, 28. Mai (17 Uhr in der Aula der Realschule Osterath), besprechen, wie trotz Corona-Krise künftig effektiv Kommunalpolitik gemacht werden kann.

In dem Grünen-Beschlussvorschlag heißt es: Ab 16. Juni werden wieder Sitzungen der Ratsausschüsse stattfinden, soweit Sitzungen nicht absolut entbehrlich sind. Die Verwaltung passt die Sitzungstermine im Langzeitplan an. Die zweite Forderung, die die Grünen zur Abstimmung stellen wollen: Noch vor den Sommerferien soll eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, des Planungsausschusses sowie des Sozialausschusses stattfinden.

Die Grünen betonen ausdrücklich, dass sie die bisherigen Regeln zur Durchführung von Präsenssitzungen für richtig halten und auch nicht kritisieren. Sie sind aber der Meinung, „dass die derzeitige Situation die Fraktionen wie auch die Verwaltung in ihren Handlungsmöglichkeiten nicht unerheblich einschränkt. Es dürfte absehbar sein, dass auf Kontaktbeschränkungen erst wieder verzichtet werden kann, wenn Covid-Infektionsrisiken auszuschließen sind. Das ist abhängig von einem Impfstoff und wird über einen längeren Zeitraum nicht zu erwarten sein“. Deshalb halten es die Grünen für notwendig, die Sitzungsorganisation anzupassen. Natürlich dürfe das nur unter Berücksichtigung der hygienischen Anforderungen geschehen.

Auch der parteilose Bürgermeisterkandidat Marcel Winter, dessen Kandidatur von Bündnis 90/ Die Grünen Meerbusch unterstützt wird, fordert:„Lasst uns wieder Kommunalpolitik machen.“Das gesellschaftliche Leben stehe zwar in großen Teilen noch still. Aber er würde sich wünschen, dass die Ausschüsse und Fraktionen in Meerbusch unter strengen Auflagen wieder regelmäßig tagen. Winter: „In der Stadt gibt es viele politische Themen, die nicht liegen gelassen werden dürfen.“

Die Corona-Pandemie und das damit verbundene Versammlungsverbot hatten die Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse in den vergangenen Wochen nahezu zum Erliegen gebracht. Am 12. Mai tagte erstmals wieder der Schulausschuss, einen Tag später der Hauptausschuss. Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage hatte das als „einen ersten, vorsichtigen Schritt zurück zur Normalität“bezeichnet.