Minus in der Stadtkasse liegt bei über 500 Millionen Euro
Die Coronakrise lässt die Gewerbesteuer einbrechen. Das Thema belastet auch die Haushaltsplanung für 2021.
DÜSSELDORF Die Coronakrise beschert Düsseldorf ein dramatisches Loch in der Stadtkasse. Die Kämmerei erwartet zum Jahresende inzwischen eine Verschlechterung von mehr als 500 Millionen Euro im Vergleich zu den Planungen. Hauptgrund ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer. Die wichtigste Einnahmequelle der Stadt liegt rund 400 Millionen Euro unter Plan; veranschlagt gewesen war vor Jahresbeginn rund eine Milliarde Euro. Dies besagt nach Informationen unserer Redaktion ein Bericht, der dem Stadtrat in seiner ersten Sitzung am 5. November vorgelegt werden soll.
Die Kämmerei berichtet der Politik in jedem Quartal, wie sich das Jahr finanziell entwickelt hat. Der bislang nur rathausintern vorgestellte aktuelle Bericht bezieht sich auf die Entwicklung bis zum 31. August und leitet daraus die Prognose bis zum Jahresende ab. Es ist also möglich, dass sich das Ergebnis weiter verschlechtert – etwa durch Mehrkosten zur Bewältigung der steigenden Infektionszahlen.
Neben den fehlenden Einnahmen macht sich die Pandemie auch bei den Ausgaben deutlich bemerkbar. Die Mehrkosten, etwa für das Quarantäneschiff, belaufen sich auf rund 76 Millionen Euro. Dazu kommen zusätzliche Gelder für das Personal etwa für die Corona-Hotline in Höhe von 17 Millionen Euro. Auch Stadttöchter werden durch ausbleibende Ausgaben oder fehlende Einnahmen schwer getroffen.
Der Spielraum der Stadt wird davon abhängen, wie hoch die Hilfen von Bund und Land ausfallen. Nach derzeitigem Stand dürfte die Hälfte der Steuerausfälle ausgeglichen werden, Düsseldorf würde also rund 200 Millionen Euro erhalten. Darüber hinaus hofft etwa auch die Rheinbahn auf hohe Beträge.
Die Coronakrise überschattet auch die Haushaltsplanung für das nächste Jahr. Falls der neu gewählte Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) den Termin nicht verschieben lässt, wird der Entwurf am 5. November in den Rat eingebracht. Im Februar soll die Politik ihn mit ihren Änderungswünschen beschließen. Wegen der Wahl ist das Verfahren, das sonst im Dezember abgeschlossen ist, verschoben worden.