Die Linke muss Parteitagsformat überdenken

(hom) Die Linke will an diesem Wochenende in Erfurt einen neuen Bundesvorstand wählen. Aber nun zwingt die rasant steigende Zahl der Corona-Infektionen die Partei, ihr bislang geplantes Format zu überdenken. Die Linke schloss wegen des Infektionsgeschehens auch eine Absage ihres Konvents nicht mehr aus, hielt am Wochenende aber zunächst noch an der Option eines auf einen Tag verkürzten Präsenzparteitages fest. So war zuletzt als eine Möglichkeit im Gespräch, die Neuwahl des Bundesvorstandes gleich am Freitag durchzuführen. Und danach: Ende der Veranstaltung.

Für die Linke ist das Treffen in Erfurt wichtig, weil sie mit einer neuen Doppelspitze in das Superwahljahr 2021 gehen will. Nach acht Jahren alsVorsitzende bewerben sich Katja Kipping und Bernd Riexinger nicht mehr um eine weitere Amtszeit. Nun sollen aller Voraussicht nach die Fraktionschefin im hessischen Landtag, Janine Wissler, sowie die Landesvorsitzende in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, als neue Bundesvorsitzende übernehmen.

Das Problem: Das Parteirecht sieht digitale Vorstandswahlen nicht vor. Womöglich werden die Parteien nun ihre Bundestagsfraktionen bitten, als Gesetzgeber eine neue rechtliche Basis für digitale Abstimmungen bei Personalentscheidungen zu schaffen. Die Grünen haben daher Glück gehabt: Ihre Bundesdelegiertenkonferenz vom 20. bis 22. November kann digital abgehalten werden, weil keine Personalentscheidungen anstehen.