Corona-Rebellen: Wer ist zuständig?

DÜSSELDORF (arl) Die umstrittenen Corona-Rebellen haben am Samstag wieder ohne Mund-NasenSchutz in der Innenstadt demonstriert – Stadt und Polizei schieben sich die Zuständigkeit für die Durchsetzung der Corona-Schutz-Auflage hin und her. Bei den wöchentlichen Demonstrationen treffen sich Corona-Leugner und Gegner der Schutzauflagen, darunter Rechtsextreme und Anhänger der sogenannten Reichsbürger-Bewegung.

Der scheidende Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) erneuerte am Montag in einer Mitteilung seine

Haltung, dass die Polizei am Zug sei. Er habe „mit Befremden“registriert, dass die Demonstranten wieder keine Maske getragen hätten, obwohl die Demonstration durch Maskenpflicht-Zonen wie die Altstadt zog. „Vor dem Gesetz sind alle gleich“, lässt sich Geisel zitieren. Man könne auch nicht einen Autokorso anmelden und dann das Tempolimit ignorieren.

Geisel schreibt, er habe Ende vergangener Woche das Ordnungsamt angewiesen, die Polizei als Versammlungsbehörde auf die Maskenpflicht aufmerksam zu machen. „Ich erwarte, dass die Polizei die Demonstranten bei der Anmeldung ihrer Veranstaltungen auf die Maskenpflicht in der Altstadt hinweist“, so Geisel. „Ob und mit welchen Mitteln die Polizei auf Verstöße reagiert, muss die Einsatzleitung entscheiden.“

Ein Polizeisprecher sagte unserer Redaktion dazu, dass die Stadtverwaltung aktiv werden müsse: „Die Polizei Düsseldorf sieht die Zuständigkeit zur Regelung weitergehender Schutzmaßnahmen wie einer Maskenpflicht für Demonstrationsteilnehmer derzeit bei der Stadt.“