Ein Fahrrad zum Abschied
Die Mitglieder fällten am späten Abend eine Grundsatzentscheidung für Düsseldorf: Schwarz-Grün oder Ampel?
Der neue Oberbürgermeister Stephan Keller hat Vorgänger Thomas Geisel bei dessen offiziellem Abschied im Rathaus ein Rennrad geschenkt.
DÜSSELDORF Die Mitglieder der Düsseldorfer Grünen fällten am späten Montagabend eine Grundsatzentscheidung für die Kommunalpolitik in Düsseldorf. Bei einer Versammlung – die wegen des Lockdowns als Videokonferenz organisiert wurde – sollte die Basis darüber befinden, ob die Grünen mit der CDU oder doch lieber erneut mit SPD und FDP in Bündnisverhandlungen gehen sollen. Beide Optionen hätten im Stadtrat eine Mehrheit, mit beiden möglichen Partnern hatte eine Verhandlungsgruppe der Grünen jeweils drei Sondierungsgespräche geführt. Das Ergebnis der Abstimmung stand bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht fest.
Die Grünen befinden sich nach dem Rekordergebnis bei der Wahl am 13. September in einer komfortablen Situation: Sie werden der neuen Ratsmehrheit fast sicher angehören und haben verschiedene Möglichkeiten. Denn die Sozialdemokraten haben einem Bündnis mit der CDU, das rechnerisch auch möglich wäre, eine Absage erteilt. Die Fraktion der Grünen hat sich von elf auf 22 Mitglieder verdoppelt, erstmals stellen sie hinter der CDU (30 Sitze) die größte Fraktion im Rat.
Die zwölfköpige Verhandlungsgruppe, der unter anderem die Spitzen von Kreispartei und Ratsfraktion angehören, hatte sich am Sonntag in einerVideokonferenz auf eine Empfehlung geeinigt, aber Stillschweigen bis zur Mitgliederversammlung vereinbart. Hintergrund ist, dass die Stimmung an der Basis nicht einfach ist: Beide Optionen haben starke Befürworter in der Partei. Die Verhandlungsgruppe wollte die Initiative behalten und vermeiden, dass die Debatte unter den Mitgliedern schon vor der Sitzung beginnt.
Als wahrscheinlichste Option gilt das Zusammengehen mit der CDU, über das nach dem Mitgliedervotum vertiefende Gespräche geführt werden sollen. Schon nach der Kommunalwahl 2014 wurde dieses Bündnis besprochen, scheiterte aber damals an der Wahl von SPD-Mann Thomas Geisel zum Oberbürgermeister. Durch diese Entscheidung wurde mit Priorität über ein Bündnis mit SPD-Beteiligung im Stadtrat verhandelt, das dann auch zustandekam.
Nun ist mit Stephan Keller ein CDU-Politiker zum Oberbürgermeister gewählt worden. SchwarzGrün wäre sein Wunschbündnis. Keller argumentiert damit, dass diese Kombination demWählerwillen am besten entspricht. Er dürfte aber auch strategische Vorteile erhoffen: Wenn nur zwei Parteien an der Rathausspitze vertreten sind, erleichtert das die Zusammenarbeit – etwa in der Verkehrspolitik, die als eines der wichtigsten Themen für die kommende Ratsperiode gilt.
Im Ampel-Bündnis hatte es insbesondere beim ThemaVerkehr zuletzt geknirscht, zum Beispiel in der Diskussion um die Umweltspur. Dennoch legten die GrünenWert darauf, auch diese Option gleichwertig zu sondieren. Am Samstag hatte das dritte und letzte Sondierungstreffen angestanden. Mit der SPD gäbe es etwa mit Blick auf die von den Grünen erwünschteVerkehrswende die größten Schnittmengen, allerdings müsste ein Kurs gefunden werden, dem auch die FDP zustimmen kann. Bei gesellschaftspolitischen Themen wäre das Dreierbündnis aus Sicht vieler Grüner einfacher
Gegen keine der beiden Optionen hätten sich bei den Sondierungen unüberbrückbare Hindernisse gezeigt, heißt es aus Verhandlungskreisen. Der Kreisvorstand der CDU lud für Montagabend die Ortsverbandsvorsitzenden ebenfalls zur Videokonferenz, um über die Sondierungen zu berichten.
Das schwarz-grüne Bündnis wurde schon im Wahlkampf viel diskutiert, auch deshalb, weil es als Option für den Bundestag gilt. Für Düsseldorf wäre es ein Novum. In Kommunen haben Koalitionen aus CDU und Grünen allerdings schon eine lange Tradition: Das erste schwarz-grüne Ratsbündnis wurde 1994 in Mülheim an der Ruhr geschlossen.