Schwarz-Grün im Rat steht wohl erst im neuen Jahr
CDU und Grüne haben ihre Gespräche über eine Koalition begonnen – vorerst nur in Videokonferenzen.
DÜSSELDORF (arl) CDU und Grüne haben die Verhandlungen über ein Bündnis im Stadtrat begonnen. In 14 Themenrunden sollen gemeinsame Projekte und Positionen für die bis 2025 laufende Wahlperiode gefunden werden. Es ist bereits klar, dass die Kooperation nicht schon bis zur Ratssitzung am 10. Dezember steht. Die Gruppen wollen sich bis Weihnachten einigen, Mitte Januar soll die Zustimmung der Parteien eingeholt werden. Bei den Grünen wird bei einer Mitgliederversammlung über die Koalition abgestimmt.
Beide Parteien haben nach den Sondierungsgesprächen großes Interesse an dem Bündnis signalisiert, eine Einigung gilt als wahrscheinlich. Den Auftakt für die Verhandlungen bildete am Dienstag ein Gespräch zwischen der zehnköpfigen Verhandlungsgruppe der Union – darunter Oberbürgermeister Stephan Keller – und den zwölf Vertretern der Grünen. Wegen des Lockdowns finden vorerst alle Gespräche in Videokonferenzen oder Telefonaten statt.
Es würde sich um das erste schwarz-grüne Bündnis im Stadtrat handeln. Nicht zuletzt daher heißt es aus beiden Gruppen, man müsse genau prüfen, dass alle möglichen Knackpunkte ausverhandelt werden – sonst droht schlimmstenfalls in den nächsten Jahren ein Streit auf offener politischer Bühne. Den Grünen wird nach dem Rekordergebnis bei der Kommunalwahl ein gesteigertes Interesse an Posten nachgesagt. Zwei Dezernentenstellen sind vakant, darunter das neueVerkehrsdezernat.
Beide Seiten dementieren derweil, dass eine andere Personalie Teil der Gespräche war: Oberbürgermeister Keller (CDU) hat Kerstin Jäckel-Engstfeld wieder zur Stadtsprecherin gemacht. Die Journalistin, die schon unter Vorgänger Thomas Geisel (SPD) bis 2018 das Presseamt leitete, ist die Frau von Stefan Engstfeld, dem grünen Oberbürgermeister-Kandidaten bei der Kommunalwahl, der nun Teil der Verhandlungsgruppe ist. Schon in der Geisel-Zeit habe sich gezeigt, dass die beiden ihre Aufgaben streng trennen, heißt es aus beiden Parteien.