Der Kanzler auf Tiktok

Olaf Scholz ist nun auf der Plattform präsent. Bedenken hat man überwunden.

Lange war es angekündigt, nun ist es so weit: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nun auch einen Tiktok-Account. Der SPD-Politiker ist seit Montag unter @TeamBundeskanzler auf der Plattform der chinesischen Muttergesellschaft Bytedance. Und der Kanzler hat sich selbst offenbar schon Regeln auferlegt: „Ich tanze nicht. Versprochen“, schrieb Scholz auf der Plattform X in Anspielung auf die auf Tiktok üblichen kurzen Videoclips. Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte eher sachlich mit, auf dem Kanal werde künftig, wie auf anderen sozialen Plattformen, über die Arbeit des Bundeskanzlers und der Bundesregierung informiert und ein Blick hinter die Kulissen des Regierungsalltags gewährt. Neben Scholz ist Bundesgesundheitsminister Karl

Lauterbach (SPD) bereits seit März auf dem Kanal präsent.

Doch die Teilnahme an der Plattform ist aufgrund von Sicherheitsbedenken durchaus politisch umstritten, in den USA wird sogar über ein Verbot nachgedacht. Sowohl Bytedance als auch die chinesische Regierung weisen diese Vorwürfe gebetsmühlenartig zurück. Die Bundesregierung hatte jedoch zunächst auch ausgeschlossen, dass der Kanzler dem sozialen Netzwerk beitritt. Nun heißt es, im Kampf gegen ausländische Manipulationsversuche und Desinformation sei es wichtig, auch dort präsent zu sein. Für den Betrieb des neuen Regierungskanals @TeamBundeskanzler gelten allerdings besondere Sicherheitsvorkehrungen, wie etwa separate Geräte ohne Zugriff auf behördeninterne Daten.

Auf ihren Dienstgeräten dürfen die Mitarbeiter des Bundespresseamts die App ebenfalls nicht nutzen. Der Kanzler hatte seinen Auftritt im Februar damit begründet, dass das Netzwerk von überdurchschnittlich vielen Jugendlichen genutzt wird, die auch Nachrichten von dort beziehen. Dominierend ist bisher unter den Parteien in Deutschland vor allem die AfD. Scholz ist also etwas spät im Geschäft, aber in guter Gesellschaft: Auch US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind auf Tiktok präsent. Unsere Autorin ist Leiterin des Berliner Parlamentsbüros. Sie wechselt sich hier mit unseren Hauptstadt-Korrespondenten Jan Drebes und Hagen Strauß sowie der Publizistin Margaret Heckel ab.

(ap) Nach dem israelischen Abzug aus Chan Junis im Gazastreifen erkennen die Rückkehrer ihre Stadt kaum wieder: Zahlreiche Gebäude sind zerstört oder schwer beschädigt; wo einst Wohnungen und Geschäfte standen, türmen sich jetzt Schuttberge. Dennoch strömen die Menschen am Montag herbei, einen Tag nachdem das israelische Militär den Rückzug seiner Truppen ankündigte.

„Viele Gebiete, insbesondere das Stadtzentrum, sind unbewohnbar geworden“, sagt Mahmud AbdelGhani, der im Dezember aus Chan Junis floh, als Israel mit der Bodeninvasion begann. Sein Haus und die Häuser seiner Nachbarn seien nur noch Schutt und Asche. Najwa Ajjasch, die ebenfalls aus Chan Junis vertrieben wurde, sagt, sie habe die Wohnung ihrer Familie im dritten Stock nicht erreichen können, weil die Treppe verschwunden sei. Ihr Bruder bahnte sich durch die Zerstörung einen Weg nach oben und holte einige Gegenstände hinab, darunter Kleidung für ihre Kinder.

Mit dem Rückzug der israelischen Truppen aus Chan Junis sinkt die israelische Truppenstärke im Gazastreifen auf einen der niedrigsten Werte seit Beginn des Krieges. Israel bezeichnete die Stadt als eine Hochburg der militant-islamistischen Hamas, die am 7. Oktober den Süden Israels angriff und damit den GazaKrieg auslöste. Die Militäreinsätze kosteten nach israelischen Angaben in den vergangenen Monaten Tausende Hamas-Mitglieder das Leben und beschädigten ein ausgedehntes

Tunnelnetz, das die Hamas für den Transport von Waffen und Kämpfern nutzte. Israel gibt an, Beweise dafür gefunden zu haben, dass in Chan Junis Geiseln der Hamas festgehalten wurden.

Nach dem israelischen Rückzug könnte die Hamas versuchen, sich in Chan Junis neu zu formieren, wie sie es in anderen Gebieten tat, in denen das Militär seine Truppenstärke reduzierte. Der Rückzug ermöglichte aber auch Palästinensern die Rückkehr, die nun versuchen, verbliebenen Besitz aus den Trümmern zu retten. Schon am Sonntag, kurz nachdem das Militär seinen Rückzug angekündigt hatte, verließen die ersten Palästinenser die Stadt mit einigen wenigen Habseligkeiten.

Zu Fuß und auf Fahrrädern trugen sie alles, was sie sammeln konnten, in Plastiktüten und Wäschekörben davon. Einer schleppte eine zusammengerollte Matratze, ein anderer einen Standventilator. Ein Mann transportierte Holz mit seinem Fahrrad. Viel ist allerdings nicht geblieben, wie Bassel Abu Nasser sagt, der nach einem Luftangriff auf sein Haus im Januar floh. Die Stadt sei großteils zerstört. „Es gibt dort kein Leben mehr“, sagt der 37-Jährige.

Unklar war der Zustand des Nasser-Krankenhauses, des größten in Chan Junis. Videoaufnahmen aus dem Krankenhaus zeigen, dass das Notaufnahmegebäude intakt zu sein scheint. Trümmer sind jedoch im Inneren verstreut, wo einst Tausende Vertriebene Schutz suchten, bevor sie vom Militär zur Räumung gezwungen wurden.