Trump: Es ist mein Wahlsieg
Trotz der Geheimdienstberichte über eine russische Beeinflussung der Wahlen zuungunsten von Clinton kündigt der designierte Präsident erneut eine Verbesserung der Beziehungen zu Moskau an
Nach der Veröffentlichung eines US-Geheimdienstberichts zu russischen Hackerangriffen im Präsidentschaftswahlkampf hat sich der künftige US-Präsident Donald Trump für gute Beziehungen zu Moskau ausgesprochen. „Nur ,dumme‘ Leute oder Idioten“könnten gegen ein gutes Verhältnis zu Russland sein, schrieb Trump am Samstag auf Twitter.
In dem Geheimdienstbericht wird Russland eine Cyber-Kampagne zugunsten Trumps während des Wahlkampfs vorgeworfen. Wenn er erst Präsident sei, werde „Russland uns sehr viel mehr respektieren, als sie es jetzt tun, und beide Länder werden – vielleicht – zusammenarbeiten, um einige der großen und drängenden Probleme der Welt zu lösen!“, ergänzte Trump, der am 20. Januar sein Amt antritt.
Die vom scheidenden Präsidenten Barack Obama in Auftrag gegebene Geheimdienst-Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass der russische Präsident Wladimir Putin eine „Kampagne zur Beeinflussung der Präsidentschaftswahl in den USA“angeordnet habe. Trump bestritt nach seiner Unterrichtung durch den Nationalen Geheimdienstdirektor James Clapper, CIAChef John Brennan und andere, dass ihm die Hackerangriffe zum Wahlsieg über seine Rivalin Hillary Clinton von der Demokratischen Partei verholfen haben könnten. Dafür liefere der Geheimdienstbericht „absolut keinen Beweis“.
Im Bericht heißt es, Russlands Ziel sei es gewesen, „Clinton zu verunglimpfen und ihren Wahlchancen sowie ihrer potenziellen Präsident- zweifelt und Kritik an der Arbeit der US-Dienste geäußert.
Nach seiner Vereidigung will er ein Sofortprogramm zur Abwehr von Cyberangriffen umsetzen. Am Samstag bestätigte er zudem die Nominierung des ehemaligen US-Botschafters in Berlin, Dan Coats, als künftiger US-Geheimdienstkoordinator. Coats habe das Expertenwissen und das klare Urteilsvermögen, die für den Posten notwendig seien, erklärte Trump. Coats, der noch durch den Senat bestätigt werden muss, erklärte, er werde alles ihm zur Verfügung Stehende für die Sischaft cherheit der USA einsetzen. Coats war von 1989 bis 1999 und dann erneut ab 2011 republikanischer Senator von Idaho. Zwischen 2001 und 2005 vertrat er sein Land unter USPräsident George W. Bush als Botschafter in Deutschland.
Die Journalistin Monica Crowley, die unter Trump einen ranghohen Kommunikationsposten beim Nationalen Sicherheitsrat übernehmen soll, steht derweil laut einem Bericht des Nachrichtensenders unter Plagiatsverdacht. Ihr Buch „What the (Bleep) Just Happened“(etwa: Was zum [piep] ist gerade passiert) enthält demnach mehr als 50 Passagen, die aus Nachrichtenartikeln, bei Wikipedia oder bei Politikinstituten abgekupfert wurden. Trumps Team verteidigte die konservative Talkshow-Moderatorin und
Jeder Versuch, sie zu diskreditieren, sei nur ein „politisch motivierter Angriff, der von den wirklichen Herausforderungen ablenken soll, vor denen dieses Land steht“, hieß es in einer Erklärung.
Auch das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst beschäftigen sich seit geraumer Zeit mit den russischen Cyber-Aktivitäten. Die Ergebnisse wurden jetzt der Bundesregierung übergeben, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der sagte. Die Regierung habe aber über eine mögliche Weiterleitung an andere Stellen noch nicht entschieden. In Deutschland werden – nicht zuletzt wegen der Erfahrungen in den USA – Versuche der Beeinflussung der Bundestagswahl in diesem Jahr befürchtet.