Was erwartet uns mit Präsident Donald Trump?
Professor Thomas Jäger gilt als einer der bekanntesten deutschen Amerika-Experten und hatte als einer der wenigen den Wahlsieg des US-Milliardärs vorhergesagt. Er erklärt, wie der neue Mann im Weißen Haus regieren wird, und worauf sich Europa einstellen m
Herr Professor Jäger, was kommt auf Deutschland und die Welt mit dem neuen US-Präsidenten zu? Es gibt wenig Anzeichen, dass Donald Trump gemäßigter auftreten wird als bislang.
Thomas Jäger: Was seine Politik inhaltlich angeht, ist Donald Trump überhaupt noch nicht berechenbar. Wir wissen nicht, welche Initiativen er starten wird, was er wirklich über die Nato und die Europäische Union denkt. Dafür kann man schon sehr genau sehen, mit welcher Methode er regieren wird. Die amerikanische Außenpolitik wird deutlich stärker auf Eigennutz abzielen. Trump baut anders als seine Vorgänger nicht auf den bestehenden transatlantischen und anderen außenpolitischen Beziehungen auf. Er stellt in seiner Art als Geschäftsmann alles auf den Prüfstand mit dem Ziel, ob für Amerika mehr rauszuholen ist. Die Frage wird sein, ob sich dadurch international der Trend zu mehr Nationalismus weiter verschärfen wird. Muss uns Trumps Art der Politik in Deutschland und Europa in Sorge versetzen?
Jäger: Das kommt darauf an, wie Europa damit umgeht. Sorgen musste man sich schon bislang machen, weil Europa überhaupt nicht in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen oder für Stabilität seiner Nachbarschaft zu sorgen. Das ist ein Versäumnis der vergangenen 25 Jahre. Europa meinte immer, es kann sich auf Amerika verlassen und muss dafür noch nicht mal das zahlen, was die Amerikaner fordern. Trumps Forderung, dass die einzelnen Staaten mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung
ist nicht neu. Das hat die Regierung von Barack Obama genauso gefordert. Wie ernst ist Trumps Drohung zu nehmen, die Nato sei für ihn obsolet?
Jäger: Das ist ernst zu nehmen. Und sei es als Politik-Methode Trumps. Er sagt, Europa muss mehr zahlen, sonst interessiert mich das Bündnis nicht. Zwar widersprachen ihm seine künftigen Minister bei der Anhörung im Senat. Aber wir wissen
nicht, ob das nicht nur Taktik war. Ministerkandidaten sagen im Senat genau das, was die Senatoren hören wollen, um die nötigen Stimmen für ihre Ernennung zu bekommen. Das macht die Lage so unsicher. Wie soll Deutschland, wie soll Europa mit Trump umgehen?
Jäger: Erstens muss man Trump sehr ernst nehmen. Und Politiker müssen unbedingt aufhören, Trump öffentlich zu beleidigen. Gerade angesichts seiner Persönlichkeitsstruktur ist das so ziemlich das Dümmste, was man machen kann. Die Europäer müssen sich für ihre Verhandlungsposition überlegen, was haben sie, wovon die Amerikaner profitieren können? Wo können wir den USA etwas entgegensetzen? Was sind die Bereiche, die uns so wichtig
sind, dass wir dafür auf die amerikanischen Forderungen eingehen werden? Und wo sind Bereiche, bei denen man sagt, da lassen wir es auch auf den Konflikt ankommen. An was denken Sie da konkret?
Jäger: Nehmen wir die Nato. Wenn es Trump auf die Spitze treibt, werden die Europäer hier einknicken müssen. Denn die USA sind dabei unersetzlich, die europäische Sicherheit zu verteidigen und Abschreckung zu gewährleisten. Das können die Europäer auf Jahrzehnte hinaus nicht. Die Verteidigungsausgaben dürften also nach oben schnellen. Deutschland gibt hier am wenigsten aus. Das hat gute Gründe aus der Geschichte. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt eine militärische Außenpolitik ab. Aber man darf nicht erwarten, dass Trump solche innenpolitische Rücksichtnahme wirklich interessiert. Was bedeutet das im wirtschaftlichen Verhältnis? Werden die Europäer irgendwann beklagen, dass sie TTIP nicht auf die Bahn gebracht haben?
Jäger: Das halte ich für sehr gut möglich, dass man dieser Chance nachtrauert. Aber das hilft nichts. Die Europäer haben einen intensiven Handelsaustausch mit den Vereinigten Staaten. Aber die USA kommen dabei schlecht weg. Es gibt ein Handelsdefizit, das Trump ausgleichen will. Man muss sich darauf einstellen, dass er das auch wirklich versucht. Er hat als Präsident die Macht, Strafzölle zu verhängen. Er braucht hier nicht mal den Kongress fragen. Man muss sehen, ob die Europäer mit ähnlichen Mitteln antausgeben,
worten oder versuchen, auf einem anderen Weg eine Lösung zu finden. Kann Trump mit seiner Industriepolitik wirklich Erfolg haben?
Jäger: Trump wird mit allen Mitteln Erfolg suchen und seine Partei wird ihm dabei folgen. Trump will die Marke Trump nicht beschädigen, ihm geht es um eine Dynastie. Vermutlich will er sogar, dass es weitere Präsidenten mit dem Namen Trump geben soll. Ganz untypisch für die Politik der Republikaner wird es Infrastrukturund Konjunkturprogramme geben. Ob das wirklich nachhaltiges Wachstum bringt, hängt von den Unternehmen ab. Aber die überbieten sich derzeit mit Ankündigungen, Jobs innerhalb der USA zu schaffen. Insofern könnte Trumps Strategie aufgehen. Das geht natürlich zulasten von anderen – etwa von Mexiko. Das wird den Zuwanderungsdruck auf die USA weiter erhöhen. Da wird auch der Bau einer Mauer nicht helfen. Wird die Mauer wirklich gebaut?
Jäger: Ja, der Bau der Mauer zu Mexiko wird beginnen – und Trump betont ja auch immer, es geht nicht um einen Grenzzaun, sondern um eine wirkliche Mauer. Es gibt schon die entsprechenden Posten im Haushalt. Trump muss aus seiner Sicht dieses Wahlkampfversprechen erfüllen, sonst wird er bei seinen Anhängern unglaubwürdig. Warum treten die US-Unternehmen jetzt so ungewöhnlich devot gegenüber dem neuen Präsidenten auf? Jäger: Das ist vor allem reine Öffentlichkeitsarbeit. Die Unternehmen werden ihre Investitionen nicht davon abhängig machen, ob die Entscheidungen Trump gefallen. Die Unternehmen schauen auf nur ihren eigenen Nutzen. Viele versuchen jetzt mit den Job-Ankündigungen auf einen guten Stand mit Trump zu kommen, um damit für später Einfluss zu gewinnen und von der künftigen Politik profitieren zu können.
Wenn man auf Trumps Kabinett schaut, scheint entgegen seinem Wahlkampf
so viel Establishment wie noch nie an der Macht.
Jäger: Was alle nominierten Minister vereint, ist die Art wie sie denken und in ihrem Leben Erfolg hatten: Das ist das simple wirtschaftliche Prinzip, mit möglichst geringem finanziellem Einsatz möglichst großen Gewinn rauszuholen. Und das ist, was Trumps Politik im Kern von anderen unterscheidet: Trump sucht Leute, die gewinnen. Das ist auch kein unvernünftiger Ansatz. Er hat Personen ausgesucht, die diese unbedingte Suche nach dem Nutzen für die USA in ihrer DNA haben. Werden die USA künftig häufiger den Konflikt suchen und unberechenbarer?
Jäger: Ich bin mir nicht sicher, ob die USA unberechenbarer werden. Denn sie waren unter Obama auch
nicht wirklich berechenbar, wie man in Libyen und in Syrien gesehen hat. Doch Trump setzt die Unsicherheit als Instrument der Politik ein. Das ist gefährlich, weil Unsicherheit in Politik und Wirtschaft immer zu Verwerfungen führen kann. Deshalb sollten sich die Regierungen in der EU fragen, was sie denn zur Sicherheit beitragen können. Damit ist es nicht so weit her. Kann eine Entspannungspolitik à la Trump mit Russland zu mehr Stabilität und Sicherheit führen?
Jäger: Das kommt darauf an, wie das gemacht wird. Es kann positiv sein, wenn sich die amerikanische und die russische Regierung besser verstehen. Wenn der Kreml nicht hinter jeder Äußerung von Oppositionellen die CIA vermutet. Es kann aber auch negativ umschlagen, wenn Trump ein besseres Verhältnis zu Russland benutzen wollte, um Druck auf China oder Europa auszuüben, und sich auf dieser Seite die Beziehungen verschlechtern. Wenn stimmt, dass Kanzlerin Angela Merkel große Anstrengungen unternehmen muss, um überhaupt ein Treffen im Frühjahr mit Trump zu arrangieren, ist das kein gutes Zeichen. Interview: Michael Pohl O
Zur Person Der USA Experte Thomas Jäger, 56, lehrt als Professor für Außenpolitik und Internationale Politik an der Universität Köln. Bereits im Juli hatte er im Interview unserer Zeitung erklärt, warum Trumps Strategie in den wichtigen Swing States für einen Wahlsieg sorgen konnte.
„Politiker müssen unbedingt aufhören, Trump öffentlich zu beleidigen. Das ist so ziemlich das Dümmste, was man machen kann.“
Über den Umgang mit dem Präsident „Trump geht es um die Marke Trump. Um eine Dynastie. Vermutlich will er, dass es weitere Präsidenten mit seinem Namen geben soll.“
Über Donald Trumps Motive