Interview mit Robin Bhattacharyya
Robin Bhattacharyya, SPD-Fraktionschef im Oettinger Stadtrat, spricht über die Belebung der Innenstadt und das vergangene Jahr. Er sieht Probleme auf die Stadt zukommen
Im vergangenen Jahr war Oettingen geprägt von großen Baustellen. Wie fällt denn ihr Blick zurück auf 2016 aus?
Robin Bhattacharyya: Durchwachsen. Endlich ist der Pausenhof von Grund- und Mittelschule fertig und auch die Arbeiten am Hofgarten wurden abgeschlossen, zumindest so gut wie. Diese Maßnahmen, die an sich schon 2015 hätten fertig sein sollen, gehören zu den wenigen Highlights aus 2016. Schlecht gelaufen ist die öffentliche Diskussion um das Baugebiet Kelterfeld Nord. Sie hätte ausgewogen stattfinden sollen, stattdessen war sie viel zu kurz. Es gab ja auch andere Möglichkeiten, wo das Baugebiet hätte entstehen können, zum Beispiel an der Langen Zeil oder an der Langen Mauer. Eine offene, längere und intensivere Diskussion hätte ich mir gewünscht, auch zu der Frage, wie das Baugebiet verwirklicht werden soll.
Wie meinen Sie das?
Bhattacharyya: Die Stadt erwirbt das Gelände, erschließt die Grundstücke und vermarktet das Baugebiet anschließend. Die damit verbundene Vorfinanzierung mit ca. 3,5 Millionen Euro ist immens. Es hätte bessere Möglichkeiten gegeben.
Hätte also Geld gespart werden können?
Bhattacharyya: Ja, wenn das sogenannte Umlegungsverfahren gewählt worden wäre. Dabei erhalten die betroffenen Eigentümer nach dem Abzug öffentlicher Flächen neu zugeschnittene Grundstücke, die sie selber vermarkten. Mit dem Umlegungsverfahren wäre somit zumindest die städtische Vorfinanzierung des Baugebiets weggefallen und wir hätten mehr finanziellen Spielraum bei anderen Projekten. Wir haben bereits Schulden in Höhe von etwa 11,5 Millionen Euro und müssen die Ausgaben von ca. 3,5 Millionen Euro für das neue Baugebiet stemmen. Dennoch träumt die CSU immer noch von ihrer Westumgehung, die aber nicht finanzierbar ist.
Ludwig Däubler forderte im Januar eine Generalaussprache. Sein Antrag wurde allerdings von der Mehrheit der Räte abgelehnt. Was war da los?
Bhattacharyya: Der Sinn und Zweck der Generalaussprache wurde unterschiedlich aufgefasst. Kollege Bernhard Raab glaubte, dass dabei menschliche Konflikte überwunden werden sollten. So habe ich das nicht aufgefasst. Ich empfand das so, dass auf das abgelaufene Jahr zurückgeblickt wird. Was war gut? Was war schlecht? Früher geschah das teilweise in der Jahresabschlussrede, die wegen des Weihnachtsfriedens nicht wirklich eine echte Aussprache war. Die Generalaussprache wäre eine gute Möglichkeit gewesen, um ein Resümee zu ziehen und die Probleme zu benennen. Davon hätten alle profitiert.
Die Sanierung des Naturbades soll unter anderem dazu dienen, mehr Touristen nach Oettingen zu bringen. Was gehört noch dazu?
Bhattacharyya: Wir haben in Oettingen das Problem, dass kein Hotel eine ganze Busreisegruppe aufnehmen kann. Die Gruppe muss also auf verschiedene Unterkünfte verteilt werden. Das Problem verschärft sich jetzt, weil die Krone wegfällt. Die Bettenkapazität muss dringend verbessert werden. Auch wurde der Etat für den touristischen Bereich immer weiter nach unten gedrückt. In der Tourist-Information wird gute Arbeit geleistet. Will man den Tourismus weiter fördern, müssen auch die entsprechenden finanziel- len Mittel bereitgestellt werden. Auch bin ich immer noch der Ansicht, dass die Romantic Outlet City (ROC) positiv für Oettingen gewesen wäre.
Hat nicht das Gutachten dagegen gesprochen?
Bhattacharyya: Das Gutachten lag im August 2015 vor. Das Fazit des 40-Seiten-Schreibens kommt zu
dem Schluss, dass eine ROC nicht tragfähig wäre. Das Problem allerdings war: Viele haben sich auf das Fazit verlassen. Im Gutachten selbst sind einige Annahmen meiner Meinung nach falsch. Es wird zum Beispiel bemängelt, dass Oettingen nicht in einem Touristik-Verband vertreten ist, sondern in drei. Aber das liegt nun mal an der Lage Oettingens und ist definitiv kein Nachteil.
Welche Themen will die SPD in Oettingen in diesem Jahr voranbringen? Bhattacharyya: Was wir schon theaber
matisiert haben und dringend weiter behandeln müssen, ist der Übergang des Kinderheims auf die Lebenshilfe. Da scheint es wohl zu knistern, weil Geld fehlt. Wir werden aber alles daran setzen, dass dieses Vorhaben umgesetzt wird. Sonst kommt es zu einem sogenannten städtebaulichen Missstand, wenn das Gebäude im schlimmsten Fall leer stehen würde. Die Stadt hat schon einen Zuschuss zugesagt, sollten 30 000 bis 400000 Euro fehlen, wird es daran nicht scheitern. Ein weiteres Thema wird die ärztliche Versorgung in Oettingen sein. Das wurde bereits unter Matti Müller angestoßen. Darum sollten wir uns weiter kümmern. Die Hausarztsituation in Oettingen und Umgebung muss in der Zukunft gesichert bleiben. Auch Bürgermeisterin Petra Wagner sollte darauf einen Fokus legen.
Interview: Verena Mörzl (Anmerkung der Redaktion: Das Thema Freibad wurde in dieser InterviewSerie bewusst nicht fokussiert.)