Warum Polen den Polen Tusk verhindern wollte
Der Ratspräsident bleibt – doch der Gipfel schrammt nur knapp am Eklat vorbei
Am Ende hatte ein Pole gewonnen, aber Polen verloren. Donald Tusk, 59, bleibt für weitere zweieinhalb Jahre Ratspräsident der EU. Nicht das Ergebnis der Abstimmung am ersten Tag des europäischen Spitzentreffens in Brüssel überrascht, sondern der Weg dahin. „Ich verstehe diese Position nicht“, sagte Kommissionspräsident JeanClaude Juncker auf dem Weg zur Gipfelrunde der 28 Staatenlenker. Frankreichs Staatspräsident François Hollande appellierte gar an die Moral seiner Amtskollegen: „Das ist ein Moment, in dem Europa Einigkeit zeigen muss.“
Tagelang hatte die polnische Führung versucht, ihren Landsmann Tusk sturmreif zu schießen. Er habe sich, obwohl zur Neutralität verpflichtet, „in brutaler Weise“in die polnischen inneren Angelegenheiten eingemischt. Einen völlig ungeeigneten Gegenkandidaten ohne jede Erfahrung in einem Regierungsamt schob man vor. Am Donnerstagmorgen drohte Warschaus Außenminister Witold Waszczykowski, man werde den Gipfel platzen lassen. Warschaus Regierungschefin Beata Szydlo, eine treue Erfüllungsgehilfin von Jaroslaw Kaczynski, dem Chef der Regierungspartei PiS und starken Mann im Hintergrund, schlug in die gleiche Kerbe: „Nichts ohne uns, ohne unser Einverständnis.“Kaczynski gilt als politischer Erzfeind des Liberalen Tusk.
Während die Experten bereits in den Statuten des Gipfels blättern, welche Auswirkungen die vorzeitige Abreise einer Regierungsdelegation haben könnten, trat die Bundeskanzlerin auf den Plan. Krisengespräch zwischen deutscher und polnischer Führungsspitze. Angela Merkel moderierte und beruhigte. Danach hieß es: Nein, Polen werde nicht vorher abreisen. Und alles solle so weiterlaufen wie geplant. So kam es dann auch: 27 Stimmen gab es für Tusk, Polens Regierungschefin