Die Folgen baden die Bürger aus

Was sich über Jahre hin angedeutet hat, wird nun sichtbar: Die Schuldenlast in Oettingen steigt erheblich. Selbst wenn man die Schulden des Schulverbands ausklammert, liegt die Pro-KopfVerschuldung mit 917 Euro deutlich über dem landesweiten Durchschnitt von knapp 720 Euro.

Die Stadt investiert zwar viel in ihre Infrastruktur und die Zukunft. Doch wachsen die Schulden weiter in diesem Ausmaß, hat die Stadt bald kaum mehr Handlungsspielraum. Es wird immer Straßen geben, die saniert werden müssen. Neue Gewerbeflächen sind überfällig. Was passiert, wenn die Zinsen steigen? Die Reaktivierung der Hesselbergbahn steht ebenfalls in der Diskussion. Kommt es tatsächlich dazu, wird Oettingen auch hierfür Geld in die Hand nehmen müssen, um den Bahnhof umzugestalten. Die Frage ist nur – woher dieses Geld nehmen?

Es ist längst überfällig, finanzpolitisch nachhaltige Entscheidungen zu treffen. Was nicht wirklich nötig ist, muss eben konsequent gestrichen werden.

Lässt sich nur in wenigen Bereichen sparen, sollte nach neuen Einnahmequellen gesucht werden. Die Kämmerin Birgit Mayer schlägt vor, nicht mehr benötigte Vermögensgegenstände zu veräußern. Das ist ein guter Schritt. 2014 sagte sie übrigens auch: „Wo ein Hoch ist, lässt ein Tief nicht lange auf sich warten.“Im damaligen Haushaltsvorbericht setzte man sich zudem das Ziel, Schulden abzubauen und die Neuverschuldung zu vermeiden. In diesem Jahr werden die Überschüsse aus 2016 angepackt und neue Kredite aufgenommen. Das Ziel der Stadt liegt also inzwischen außer Reichweite. Die Kämmerin rät in ihrem jetzigen Bericht, dem Schuldenabbau mehr Gewicht zu verleihen. Das sollte inzwischen wirklich oberste Priorität haben.

Die Folgen der Schuldenpolitik tragen sonst die Bürger. Die Stadtteilliste schlägt unter anderem vor, Steuern und Gebühren zu erhöhen. So darf es nicht weitergehen.