Schulden steigen auf Rekordniveau

Die Ausgaben in Oettingen sind 2017 enorm. Warum Bürgermeisterin Petra Wagner den Haushalt trotzdem als „gut gelungen“ansieht

Ein Baugebiet, eine neue Schule, die Gestaltung des Südlichen Hofgartens, die Sanierung des Bades und die üblichen Kosten einer Stadt noch oben drauf: Oettingen hat sich nicht nur 2016 sondern auch in diesem Jahr viele Projekte vorgenommen, viele wirklich teure Projekte. Viele werden 2017 abgeschlossen und deshalb auch im Haushalt erfasst. Der hat es in diesem Jahr in sich. Das Volumen liegt bei rund 17,7 Millionen Euro, die Gesamtschulden bei rund elf Millionen. Weil die laufenden Kosten nicht gedeckt werden können, muss Oettingen einen neuen Kredit aufnehmen und sich am Überschuss von 2016 bedienen. Der Stadtrat hat den Haushalt mit einer Gegenstimme genehmigt.

Bürgermeisterin Petra Wagner sagte, dass die Stärken Oettingens weiterhin „forciert“werden müss- die Möglichkeiten der Stadt aber nicht „überfordert“werden dürften. Den Haushalt 2017 bewertet sie „trotz der suboptimalen Ausgangslage“als „gut gelungen“. Die Bürgermeisterin sieht weiterhin die Stabilisierung des Haushalts und keine Neuverschuldung als Ziel. Allerdings könne das in diesem Jahr nicht eingehalten werden. Die Nettoneuverschuldung von 86000 Euro sei aber bei Bauvorhaben in Höhe von 4,2 Millionen Euro „zu verkraften“. Wagner hofft am Ende des Jahres auf „eine schwarze Null, um dann im nächsten Jahr kontinuierlich an dem Schuldenabbau zu arbeiten. Gewerbe- oder Grundsteuern sowie Gebühren werden heuer nicht erhöht.

Die Pro-Kopf-Verschuldung 2017 beträgt 917 Euro – ohne Schulverband. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt für Städte und Gemeinden zwischen 5000 und 10 000 Einwohner beträgt 719 Euro, 2016 lag sie in Oettingen noch bei 900 Euro. Rechnet man die roten Zahlen des Schulverbands hinzu, beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung sogar rund 2204 Euro und ist damit so hoch wie nie seit den Aufzeichnungen der Stadt. Der Schuldenstand liegt bei rund elf Millionen Euro, der Schuldenanteil des Schulverbands beträgt davon rund 6,15 Millionen Euro.

Neben den Anfangs genannten Schwerpunkten werden noch andere Projekte weitergeführt: Dazu würde die Breitbanderschließung mit rund 307 000 Euro und als größter Posten die Planungen und die Erschließung des Kelterfeld Nord mit rund drei Millionen Euro kommen. Für die Gestaltung des Freibads stünden 92 000 Euro zur Verfügung. Die Ausgaben können Kämmerin Mayer zufolge hauptsächlich aus Zuwendungen, Einnahmen und Verkäufen gestemmt werden. Allerdings müsse ein Kredit von rund 412700 Euro aufgenommen werden. Der Vermöten, genshaushalt schließe mit rund 6224000 Euro. ● Zahlen und Fakten 2017 sind rund 11,5 Millionen Euro für die laufenden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Mit rund 1,8 Millionen Euro stellt das Personal den größten Posten dar. Die Kreisumlage schlägt mit gut 2,7 Millionen Euro zu Buche. Für den Straßenunterhalt werden rund 250 000 Euro veranschlagt, für Kanal und Kläranlage gut 265000 Euro. Einnahmen erfolgen aus der Gewerbesteuer, die mit rund 2,5 Millionen Euro angesetzt wird. Weitere Steuerbeteiligungen liegen bei rund drei Millionen Euro. Schlüsselzuweisungen erhält Oettingen in diesem Jahr nicht. Rund 600000 Euro müssen aus dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. 2016 schloss der Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 12,3 Millionen Euro.