Die EU schützt Verbraucher

DETLEF DREWES europäischen Markt auftreten und so tun, als gingen sie die hiesigen Gesetze nichts an, ist unerträglich. In Irland schert sich Apple einen Teufel um das geltende Beihilferecht und nimmt Steuervorteile in Anspruch, die den Wettbewerb massiv verzerren. Im laufenden Verfahren gegen Google geht es um die Interessenspolitik des Suchmaschinen-Betreibers, der Treffer nach eigenem Gutdünken ausblendet und von wirtschaftlichem Nutzen abhängig macht. All das kann und darf Europa nicht zulassen, wenn es in der digitalen Wirtschaft nicht abgehängt werden will.

Europas Wettbewerbspolitik gehört zu den Stärken dieser Union. Es gibt keine vergleichbare Institution, die ähnliche gemeinsame Regelungen gegen Konzerne aus anderen Teilen der Welt durchsetzen könnte. Wer je am Sinn der Gemeinschaft gezweifelt hat, der wird durch solche Verfahren eines Besseren belehrt. Die EU übernimmt die Rolle des Verbraucherschützers und des Hüters der persönlichen Freiheit ein.