Bereitmachen zum Brexit

Es war ein historischer Tag: In Brüssel haben die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens begonnen. Zu Beginn gab es ein Geschenk – und ein britisches Zugeständnis

Brüssel Einmal im Monat sollen die Delegationen zusammenkommen, um die drei großen Themenbereiche parallel zu besprechen. Dazwischen werde man Vorschläge ausarbeiten und austauschen.

Die stille Hoffnung der EU, die 18-köpfige Delegation aus dem Vereinigten Königreich werde bereits am Anfang ein großzügiges Angebot zur Regelung des Aufenthaltsrechtes für EU-Bürger in Großbritannien und für Briten in der EU mitbringen, erfüllte sich nicht.

Allerdings signalisierte Davis, dass man alles tun werde, um den Menschen aus der EU auf der Insel und umgekehrt möglichst schnell Sicherheit zu geben . Premierministerin Theresa May werde beim EUGipfel am Donnerstag einen Vorschlag machen. Nach Angaben Barniers bleiben nur 15 Monate, um dieses und weitere Themen zu vereinbaren. Hier geht es um die Grenze zwischen Irland und Nordirland, ein Thema, das nach Darstellung von Davis am ersten Tag der Verhandlungen breitesten Raum ein genommen hat. Und dann geht es natürlich darum, eine Schlussrechnung für britische Zahlungen zu vereinbaren. Die übrige Zeit bis zum Inkrafttreten des Brexits Ende März 2019 wird nötig sein, um dem Europäischen Parlament und den nationalen Abgeordnetenkammern den ausgehandelten Vertrag zur Ratifizierung vorzulegen.

Es gilt die Paketlösung. Entweder die Vereinbarungen werden als Ganzes angenommen oder aber vollständig abgelehnt. Ausnahmen sind nicht vorgesehen. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sagte dazu: „Man darf diesen Zustand, der im Moment herrscht, nicht ewig in die Länge ziehen, sondern der Brexit muss abgewickelt werden.“

In Berlin erklärte Bundeskanzlerin

Es bleibt beim europäischen Fahrplan