Der tiefe Fall der Theresa May
Premierministerin steht vor dem Aus. Der Auftritt der Königin hat sie nicht gerettet
Premierministerin Theresa May ist zwar offiziell im Amt, aber keineswegs an der Macht. Das hat die Queen’s Speech, die Ansprache von Königin Elisabeth II., am Mittwoch mehr als deutlich gezeigt. Die Zeremonie war noch vor zwei Monaten als Mays politische Krönung gedacht. Jetzt hat das Spektakel jedoch die Realität verdeutlicht, in der die Regierungschefin von der gefeierten Führungsfigur zur Marionette ihrer Partei tief gefallen ist.
Täglich kreisen die Diskussionen in Westminster darum, wie lange sich May noch halten kann nach einem schlechten Wahlkampf, etlichen Patzern und dem Verlust der absoluten Mehrheit im Parlament. Bis zum Herbst? Bis nächstes Jahr? Oder wird sie erst in zwei Jahren ersetzt? Die Frage ist nicht ob, sondern wann sie geht.
Das von der Monarchin verlesene Regierungsprogramm hat offenbart, dass Mays Ambitionen, einen Wandel im Königreich einzuläuten, genauso geschrumpft sind wie die Zahl der konservativen Parlamentssitze. Von ihren angestrebten Reformen, etwa im Bildungswesen oder zur Finanzierung der Altenpflege, ist nichts mehr übrig. Selbst konservative Parteikollegen schieben den Misserfolg bei der von ihr unnötig ausgerufenen Neuwahl unter anderem auf das Programm der Tories.
Beim EU-Ausstieg verfolgt Theresa May dagegen weiterhin ihre harte Linie, auch wenn sie dem Volk konkrete Details schuldig bleibt. Es ist mittlerweile fast peinlich mit anzusehen, wie London offenbar ohne Plan, dafür mit übersteigertem Selbstbewusstsein, in die höchst komplexen Verhandlungen mit Brüssel zieht.
Verflechtungen aus mehr als 40 Jahren müssen aufgelöst werden. Dabei kann es nur um Schadensbegrenzung gehen – zudem um eine Lösung, die Großbritanniens Wirtschaft so wenig Nachteile wie möglich bringt. Die Politik dagegen wird lange brauchen, um sich von dem selbst zugeführten, ramponierten Ruf außerhalb der Insel zu erholen.
Und doch macht der harte Brexit vermutlich am meisten Sinn. Denn in einer Sache haben die Europagegner Recht: Würde das Königreich weiter der Zollunion und dem gemeinsamen
Nächste Woche steht die Nagelprobe an
Binnenmarkt angehören, müsste es auch weiter die Vorschriften der EU einhalten und in die EU-Kasse einzahlen. Sogar die Einwanderung könnte London dann nicht selbst kontrollieren. Hätte man dann nicht gleich Mitglied in der Gemeinschaft bleiben können?
Als zu kühn könnte sich dagegen Mays Schritt herausstellen, die Queen’s Speech anzusetzen, bevor ein Deal mit der nordirischen Regionalpartei DUP steht. Von ihr will sich die Premierministerin in einer Minderheitsregierung dulden lassen. Doch in den Verhandlungen mit dem möglichen Partner hält sie kaum noch Trümpfe in der Hand, zu abhängig ist sie vom möglichen neuen Partner. Die erzkonservativen Königsmacher dürften ihre Wünsche nun noch einfacher durchsetzen, insbesondere die Forderung nach mehr Geld für Nordirland.
Nächste Woche wird im Unterhaus über das Regierungsprogramm abgestimmt. Dann wird sich zeigen, ob die DUP May tatsächlich unterstützt und ob ihre eigenen Abgeordneten den Weg der Vorsitzenden mitgehen. Ansonsten droht ein Misstrauensvotum. Die Regierung wäre gescheitert und Großbritannien stünde erneut ein Polit-Drama bevor, inklusive möglicher Neuwahlen. Dabei bräuchte das Land derzeit vor allem etwas Ruhe, Sicherheit und Stabilität.