Polizei: Personalbestand „auf Kante“

Im Ries arbeiten weniger Polizeibeamte, als dort eigentlich vorgesehen wären. Polizeichef Walter Beck hat wenig Hoffnung, dass sich das bald ändert

Die Nördlinger Polizeiinspektion ist personell unterbesetzt. Dies ergab jetzt eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion beim Bayerischen Innenministerium. Inspektionsleiter Walter Beck bestätigt dies. Die Sicherheitslage im Ries sei allerdings nicht beeinträchtigt. Laut Simone Strohmayr, die für die schwäbischen Sozialdemokraten als Landtagsabgeordnete den Landkreis Donau-Ries betreut, liegt die Sollstärke der Nördlinger Inspektion, also die Anzahl der dort eigentlich vorgesehenen Mitarbeiter, bei 56. In der Realität seien es aber nur 52.

Walter Beck korrigierte diese Zahl gegenüber unserer Zeitung sogar noch einmal nach unten. „Wir liegen derzeit unter 50“, sagte er und sprach von einem Personalbestand „auf Kante“. Bedauerlicherweise habe die Inspektion in der Reimlinger Straße bei der Neuver- teilung der Stellen im vergangenen September durch das Polizeipräsidium Schwaben Nord in Augsburg weniger Stellen zugewiesen bekommen. Dies bedeute für die PI Nördlingen, sich in erster Linie auf ihre Pflichtaufgaben zu beschränken. Beck hat nach eigener Aussage auch wenig Hoffnung, dass sich die Personalsituation in seiner Inspektion in absehbarer Zeit verbessern werde.

Simone Strohmayr wies in diesem Zusammenhang auf notwendig gewordene Mehrstunden der Beamten hin, um die personelle Lücke auszugleichen. Diese hätten 2016 in Nördlingen bei 2977 gelegen. Für jeden Beamten wären dies 57 Stunden mehr gewesen. Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern fordere vor dem Hintergrund des Personalmangels in den Inspektionen die Schaffung zusätzlicher Stellen bei der Polizei. Insgesamt sind Strohmayr zufolge zum Ende des Jahres 2016 bayernweit 9,1 Prozent der Sollstellen in den Inspektionen des Freistaates nicht besetzt gewesen.

Nach Angaben der Polizeigewerkschaft liegt der Personalrückgang unter anderem daran, dass derzeit viele Beamte in den Ruhestand gehen, weil sie das Pensionsalter erreicht hätten. Bis 2020 seien dies pro Jahr mehr als 1000 Personen.

So wichtig es laut Gewerkschaft sei, dass es mittlerweile rund 30 Prozent Frauenanteil bei der Polizei in Bayern gebe – für die Monate, in denen die Beamtinnen in Mutterschutz und Elternzeit seien, fehlten sie im Dienst. Während dieser Zeit gebe es auch keinen ausreichenden Ersatz. Im Sommer 2016 hatte die Bayerische Staatsregierung beschlossen, bis 2020 rund 2000 zusätzliche Stellen zu schaffen. Aus Sicht der Polizeigewerkschaft sei dies nicht genug.

Unterstützt wird die Polizei in Nördlingen von der Sicherheitswacht, die es bereits seit 2004 gibt. Ihre Mitglieder fungieren als Bindeglied zwischen Polizei und Bevölkerung und sollen die öffentliche Sicherheit und Ordnung stärken. Mit Streifengängen durch die Stadt sollen sie zudem das Sicherheitsgefühl der Bürger stärken und besondere Vorkommnisse der Polizeidienststelle melden, die sich dann darum kümmert. Einsatzorte sind hauptsächlich öffentliche Parks und Grünanlagen, aber auch das Umfeld von Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel.

Die Tätigkeit als Sicherheitswächter ist freiwillig und ehrenamtlich, ohne über polizeiliche Befugnisse zu verfügen. Im vergangenen Jahr hatte Polizeichef Beck die Mitglieder der Sicherheitswacht als „wandelnde Notrufsäulen“bezeichnet.

Beamte müssen mehr arbeiten