Gegen Gaffer
Um Schaulustigen den Blick auf Unfälle zu verwehren, startet Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann ein Pilotprojekt mit Sichtschutzwänden. Doch bringen diese wirklich etwas?
Ein Unfall mit einem Feuerwehrauto, ein Mann stirbt: Für die Rettungskräfte in Coburg ist es an diesem Abend ein schwerer Einsatz. Und dann machen Gaffer zusätzlich Probleme. Polizist Stefan Probst kann auch wenige Tage nach dem tragischen Unglück immer noch nur mit dem Kopf schütteln, wenn er an die Szenen denkt: „Das könnte man sich sparen, das ist unnötige Arbeit für uns.“
Auch beim schlimmen Busbrand mit 18 Toten Anfang Juli auf der A9 haperte es nicht nur an der Bildung der Rettungsgasse. Polizei und Feuerwehr beklagten sich auch über Gaffer, die auf der Gegenfahrbahn ungeniert ihre Smartphones zückten, um Bilder zu machen und Videos zu drehen. Mit ihren Aktionen behindern sie nicht nur den Verkehr, indem sie zusätzliche Staus auslösen oder durch Abbremsen sogar Unfälle verursachen. Sie stören auch oft die Rettungskräfte bei ihrer Arbeit oder blockieren Rettungswege. Und verletzen die Persönlichkeitsrechte der gefilmten und fotografierten Opfer.
Nun will Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) reagieren. Zwei Autobahnmeistereien im Freistaat werden in einem Pilotprojekt mit Sichtschutzwänden ausgestattet, um Unfallstellen vor neugieren Blicken zu schützen. Bis zu 100 Meter lange Sichtbarrieren können so bei schweren Unfällen aufgebaut werden. In einem ersten Probelauf sollen die Autobahnmeistereien Herrieden (Landkreis Ansbach) und Münchberg (Landkreis Hof) mit den Barrieren ausgestattet werden. Das Projekt soll laut Herrmann bis Ende 2018 laufen. Bei Erfolg könnte die Probezeit aber auch verkürzt und schneller im größeren Stil Schutzwände beschafft werden.
In anderen Bundesländern sind Sichtschutzwände längst Praxis, in Nordrhein-Westfalen etwa seit 2015. Jan Velleman von der Gewerkschaft der Polizei in NRW sagt: „Die Idee ist gut und richtig.“Allerdings sei die praktische Anwend- barkeit nicht so einfach. In der ersten Phase eines schweren Unfalls sei das Risiko von Folgeunfällen durch Gaffer besonders hoch – und da seien in der Regel noch keine Wände vor Ort. Bei längeren Einsätzen und Bergungsarbeiten sei es jedoch gut, wenn die Sichtschutzelemente aufgebaut seien. „Sie sind aber kein Allheilmittel.“
Der Bund plane daher jetzt auch schärfere Strafen für die Behinderung von Rettungskräften, sagte Herrmann. Dazu wolle die Bundesregierung in die nächste Bundesratssitzung Ende September eine neue Vorlage einbringen, die erhöhte Bußgelder und mehr Punkte in Flensburg vorsehe. Das Gaffen kann eine Ordnungswidrigkeit sein, aber auch den Straftatbestand von unterlassener Hilfeleistung, gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr oder Verletzung von Persönlichkeitsrechten erfüllen. „Das ist ein weites Feld und meistens ein Sammelsurium mehrerer Tatbestände“, sagt Polizist Probst.
Im Fall des tödlichen Unfalls von Coburg komme auch noch der Verdacht auf Nötigung und Beleidigung hinzu. Ein Mann mit Smartphone soll einen Feuerwehrmann angepöbelt und mit Schlägen bedroht haben. Besonders ärgert es Probst, dass die zwei Streifenpolizisten, die sich mit den Gaffern beschäftigt haben, nicht für andere Einsätze zur Verfügung standen. „Wir können unserer ursprünglichen Aufgabe nicht nachkommen.“
Bei größeren Unfällen gerade auf Autobahnen bleibt das Gaffen jedoch oft ungeahndet – aus einem einfachen Grund: „Die Einsatzkräfte vor Ort haben anderes zu tun“, sagt Gewerkschafter Velleman. Wo man aber Beweise habe, werde konsequent nachgefasst. Dass Gaffer nicht nur einen schnellen neugierigen Blick auf Unfallstellen richten, sondern anhalten und damit sich und andere gefährden, habe es schon immer gegeben, sagt Probst. Smartphones und soziale Netzwerke hätten das Problem aber enorm verschärft. Clips und Fotos von Unfällen würden immer häufiger und schneller im Internet veröffentlicht. „Das Ausmaß ist viel größer geworden.“
Jetzt also blickdichte Bauzäune. Seit dem Busunglück auf der A 9, bei dem 18 Menschen starben und Gaffer sowie im Weg stehende Autofahrer die Arbeit der Hilfskräfte behinderten, ist Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auf Problemlöser-Tour. Erst macht er sich für härtere Strafen und strengere Kontrollen stark. Dann wirbt er für eine (noch in der Entwicklung steckende) Rettungsgassen-App und lässt mehrere Signalanlagen auf der A8 bei München umrüsten, die den Autofahrern künftig bei Stau anzeigen, auf welcher Spur sie Platz für Feuerwehr und Krankenwagen lassen müssen. Und jetzt also blickdichte Bauzäune, die vor Gaffern schützen sollen. Was Herrmann nun als bayerisches Pilotprojekt verkauft, gibt es in anderen Ländern schon länger.
Da taucht die Frage auf: Greift der Innenminister nun tatsächlich durch oder handelt es sich mehr um eine Werbetour in eigener Sache – schließlich steckt der Spitzenkandidat der CSU mitten im Bundestagswahlkampf.
Wie so oft, ist es wohl eine Mischung aus beidem. Fakt ist: In Sachen Gaffer und Rettungsgassen müssen dringend Lösungen gefunden werden und die einzelnen Initiativen Herrmanns tragen sicherlich einen Teil zur Verbesserung der Situation bei. Das ganze Problem wird er damit aber wohl nicht lösen. Auch wenn er derzeit an vielen kleinen Schräubchen dreht, kommt er an die entscheidenden nur sehr schwer ran. Denn die sitzen in den Köpfen derer, die bei einem Unfall ihr Handy zücken, Fotos schießen und Helfern im Weg stehen. Und die sind meistens schon vor der „neuen“Sichtschutzwand am Unfallort.
Erfahrungen aus anderen Ländern gibt es bereits