Trump will UN Kosten sparen
Der US-Präsident tritt erstmals bei den Vereinten Nationen auf. Wird er dort sein Prinzip „Amerika zuerst“darlegen? Spannung herrscht beim Thema Nordkorea
Washington Die Vereinten Nationen, schimpfte Donald Trump vor nicht einmal einem Jahr, seien nichts weiter als ein „Klub, wo sich Leute treffen, reden und es sich gut gehen lassen“. In den kommenden Tagen besucht Trump erstmals als USPräsident die Vollversammlung der Weltorganisation in New York. Zwar rechnet niemand damit, dass der 71-jährige Populist die Vereinten Nationen bei der Gelegenheit erneut offen als Quasselbude abtut – doch viel Sympathie des Präsidenten für die UN-Vertreter dürfte auch nicht zu spüren sein. Noch vor seiner heutigen Rede sprach er gestern bei einem Treffen mit anderen Staatschefs über seine Vorstellungen einer Reform der Vereinten Nationen.
„Die UN sollten sich mehr auf die Menschen und weniger auf die Bürokratie konzentrieren“, sagte Trump am Montag. Die UN seien mit „noblen Zielen“gegründet worden. Allerdings hätten sie „wegen Bürokratie und Missmanagement“in den vergangenen Jahren nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen können, so der US-Präsident.
Die USA sind nicht nur Standort des UN-Hauptquartiers, sondern bezahlen auch rund ein Fünftel des UN-Haushaltes und fast ein Drittel der Friedensmissionen. Trump hat- sich in der Vergangenheit bereits beschwert, die Kosten der Weltorganisation seien völlig aus dem Ruder gelaufen. Auch grundsätzlich hat der 45. Präsident der USA seine Probleme mit einer Institution, die von ihren Anhängern als potenzielle Weltregierung gesehen wird. Trump stellt den amerikanischen Nationalstaat ins Zentrum seiner Politik. Ausgerechnet vor den Vereinten Nationen könnte er sein Prinzip „Amerika zuerst“darlegen.
Außerdem betreibt Trump eine sogenannte transaktionale Außenpolitik: Als Geschäftsmann will er für finanzielle Einsätze sowie für ein politisches oder militärisches Engagement seines Landes messbare Gegenleistungen sehen. Seine bisherigen Äußerungen zur Rolle der UN lassen den Schluss zu, dass er bei den Vereinten Nationen diese Gegenleistungen zugunsten der USA nicht erkennen kann. Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley wollte sich vor Beginn der Vollversammlung denn auch nicht darauf festlegen, ob die USA ihre bisherigen finanziellen Beiträge für die UN auch weiterhin schultern werden.
Bei einem wichtigen Thema dürfte der Präsident in New York aber trotz seiner Skepsis gegenüber den Vereinten Nationen mehr internationale Zusammenarbeit fordern: bei der Bekämpfung des nordkoreanischen Atomprogramms. Die Ko- rea-Krise werde ein Schwerpunkt von Trumps Gesprächen in New York sein, kündigte Haley an. Der Sicherheitsrat hatte kürzlich erneut die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft, damit die nordkoreanische Führung aber nicht beeindrucken können. Trump will vor allem mehr Druck auf China machen, um Peking zu schärferen Maßnahmen gegen den nordkoreanischen Verbündeten zu bewegen.
Persönlich wird Trump dieses Anliegen seinem chinesischen Kolte legen Xi Jinping nicht nahebringen können, denn dieser gehört zu jenen Spitzenpolitikern, die bei der Vollversammlung durch Abwesenheit glänzen. Auch Wladimir Putin und Angela Merkel verzichten auf die Reise nach New York.
So bleibt dem US-Präsidenten mehr Zeit für andere Gesprächspartner. Die bisher bekannt gewordenen Termine der Zweiergespräche Trumps am Rande der Vollversammlung legen ein besonderes Interesse des Präsidenten am Nahen Osten nahe. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, Katars Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan stehen auf der Liste. Dabei dürfte es um den Nahost-Friedensprozess, das iranische Atomprogramm, die Katar-Krise und den Konflikt in Syrien gehen.
Zumindest einige der ausländischen Gäste wird Trump laut Medienberichten nicht in New York treffen, wie das bei anderen amerikanischen Präsidenten bisher üblich war. Demnach will Trump zeitweise auf dem Gelände seines LuxusGolfclubs in Bedminster in New Jersey übernachten und ausländische Spitzenpolitiker dort empfangen. Der dortige Luftraum wurde vorsorglich für den normalen Luftverkehr gesperrt.