Gerät unsere Welt aus den Fugen?
Terror, Massenflucht, Nationalismus: Viele Menschen fragen sich, warum wir gerade jetzt so viele Konflikte und Krisen erleben. Der Außenexperte Thomas Jäger erklärt die Ursachen und kritisiert ein Versagen der Parteien im Wahlkampf
Herr Professor Jäger, viele Menschen blicken angesichts vieler Krisen mit Sorge auf die Weltlage. Spielt angesichts dieser Probleme die Außenpolitik im Wahlkampf eine zu geringe Rolle?
Wenn man sich vergegenwärtigt, vor welchen Problemen heute Europa und Deutschland stehen, ist es geradezu erstaunlich, dass die Außenpolitik in diesem Wahlkampf eigentlich überhaupt keine Rolle spielt. Dabei ist die Außenpolitik eine der größten Herausforderungen, weil mit ihr alle innenpolitischen Entwicklungen verbunden sind: Die gesamte soziale Frage von der Rente, über den Arbeitsmarkt bis hin zur Sicherheitspolitik. Wenn es uns nicht gelingt, unseren Export beizubehalten, wird das sämtliche innenpolitische Bedingungen grundlegend verändern.
Taugt das Thema nicht für die Auseinandersetzung zwischen den Parteien? Jäger: Doch. Früher haben große außenpolitische Fragen die Bundestagswahlen mitentschieden: Die Frage der Westbindung brachte Konrad Adenauer die Kanzlerschaft und die absolute Mehrheit. Es gab zentrale Themen, wie die Ostpolitik von Willy Brandt, die deutsche Einheit unter Helmut Kohl oder den Irak-Krieg bei Gerhard Schröder. Heute werden außenpolitische Fragen ausschließlich für taktische Manöver benützt. FDP-Chef Christian Lindner hat versucht, mit der Russland-Politik zu punkten. Der SPDKandidat Martin Schulz brachte den Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland oder den Abbruch der EU-Türkei-Verhandlungen ins Spiel. Das alles sind nur Versuche, Stimmungen zu instrumentalisieren. Leider gibt es in diesem Wahlkampf überhaupt keine ernsthafte Debatte über die außenpolitischen Herausforderungen unserer Zeit.
Was sind die Herausforderungen, über die wir sprechen müssten?
Jäger: Zu den größten außenpolitischen Herausforderungen zählt, dass die Europäische Union in einem miserablen Zustand ist. Doch der Zusammenhalt Europas ist von wesentlichem Interesse für Deutschland. Wir müssten im Wahlkampf darüber reden, wie man mit den Briten umgehen soll. Über die Beziehungen zu den USA und zu Russland. Und vor allem, wie wir das Umfeld Europas vom Mittleren Osten über Nordafrika stabilisieren können. Hier nur auf die Entwick- zu verweisen, ist mehr als optimistisch …
Warum erleben wir gerade jetzt so viele Konflikte und Krisen?
Jäger: Das hat mehrere Ursachen. Ein Grund für diese Entwicklung ist, dass es keine Ordnungsmächte mehr wie zu Zeiten des Ost-WestKonflikts gibt. Damals prägten die Supermächte die internationale Ordnung. Heute gewinnen einzelne Staaten andere Handlungsspielräume. So kann sich etwa die Türkei Streit mit ihren Nato-Partnern erlauben. Auch die Globalisierung ist eine Ursache: Sie schafft Gewinner und Verlierer. Jetzt erleben wir die Phase, in der sich die Globalisierungsverlierer organisieren. Daraus entspringt der wachsende Nationalismus. Dieses Phänomen können wir auch in den USA beobachten, wo sich mit der Wahl von Donald Trump die Gewichte innenpolitisch verschoben haben. In vielen anderen Regionen der Welt erleben wir den Verfall von Staaten. Dies führt zu Kriegen und Flüchtlingsströmen.
Wohin wird diese Entwicklung führen? Jäger: Bislang funktioniert es nicht, dass internationale Organisationen die Rolle der früheren Weltmächte übernehmen. Es gelingt auch kaum, Staaten von außen zu stabilisieren. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts dachten viele, es gebe nur noch die USA als Weltmacht. Aber die Vereinigten Staaten trafen eine Reihe von Fehlentscheidungen und überschätzten ihre Fähigkeiten: Sie öffneten damit anderen Staaten das Feld, das sie selbst nicht mehr beherrschen konnten. Jetzt erleben wir eine Phase des Übergangs in eine neue Weltordnung, von der wir noch nicht wissen, wie sie aussehen wird. Es wird über viele Modelle diskutiert: Zum Beispiel könnte es einen neuen Zwei-Mächte-Konflikt zwischen USA und China geben. Oder aber, dass eine Reihe von Staaten mit starkem regionalen Einfluss in eine neue Rolle der Ordnungsmächte schlüpfen: die USA, China, Russland, Brasilien, Indien und auch die Europäische Union.
Man hat aber nicht den Eindruck, dass das kriselnde Europa eine solche Rolle übernehmen könnte …
Jäger: Nein. Die Europäische Union ist derzeit in keiner Weise aufgelungspolitik stellt, in diesem Konzert der Mächte mitzuspielen. Die EU betont zwar immer, dass sie ein globaler Spieler sein will, und ist wirtschaftlich sehr stark. Aber es gelingt ihr nur sehr selten, diesen ökonomischen Einfluss in politische Macht zu übersetzen. Im Gegenteil. Die EU hatte sich einst vorgenommen, die Nachbarstaaten um Europa herum zu demokratisieren. Stattdessen hat sie aktiv zum Staatsverfall, etwa in Libyen, und andern Problemen rund um Europa beigetragen. Die Europäer sind nicht in der Lage, ihr eigenes Umfeld stabil zu halten.
Drücken sich die Parteien im Wahlkampf um die unangenehme Frage, ob Deutschland mehr Führung und Verantwortung übernehmen soll?
Jäger: Das ist eine der zentralen europapolitischen Fragen. Die einen tun so, als ob Deutschland eine Führungsmacht ist. Das stimmt aber nicht: In allen großen politischen Fragen der EU steht die Bundesrepublik ziemlich isoliert da. Es gelingt der Bundesregierung nicht, Mehrheiten zu organisieren. Das war in der Flüchtlingskrise und Griechenlandpolitik so. Ebenso ist es jetzt im Streit mit der Türkei, wo der Außenminister ziemlich alleine mit seiner Position stand. Andere EU-Staaten signalisieren allenfalls rhetorisch Unterstützung. Wenn es auf die Umsetzung ankommt, oder es um Geld geht, passiert nichts. Die Frage muss deshalb sein, wollen wir eine Führungsrolle übernehmen? Und mit welchem Einsatz?
Wie hat sich durch die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel die außenpolitische Rolle Deutschlands verändert? Jäger: Die Bundesregierung hat in der Flüchtlingspolitik ja eine Kehrtwende vollzogen. Von der einstigen Willkommenskultur ist sie wieder zur alten nationalen Politik zurückgekehrt: Die ankommenden Flüchtlinge sind jetzt wieder das Problem Italiens oder Griechenlands. Zwei Jahre nach dem Höhepunkt der Krise gibt es immer noch keine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik. Deshalb wird Deutschland innerhalb der Europäischen Union
„Wir erleben eine Phase des Übergangs in eine neue Weltordnung.“
Prof. Thomas Jäger
auch nicht als Führungsmacht angesehen. Dabei ist der Ansatz völlig richtig, dass es eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik geben muss. Doch die Flüchtlingskrise hat die Europäer auseinandergetrieben.
Verspielt Deutschland einen Teil seiner Zukunft, wenn Europa bei der Neuordnung der Weltpolitik keine große Rolle spielt?
Jäger: Ja, das ist genau die Gefahr. Wenn Europa nicht die Fähigkeit hat, seine Interessen durchzusetzen, wird es nur als Zuschauer am Rand stehen. Das zeigt sich im Konflikt um Nordkorea, der momentan größten internationalen Krise, die wir erleben. Wenn es hier zu einem echten Konflikt zwischen China und den USA kommt, wird der Welthandel immens betroffen sein. Mit unabsehbaren Folgen für die deutsche Exportwirtschaft. Doch Europa ist hier derzeit politisch gar nicht in der Lage, sich in diesem Konflikt überhaupt Gehör zu verschaffen, geschweige denn ihn zu beeinflussen.
Interview: Michael Pohl O Zur Person Der USA Experte Thomas Jäger, 57, lehrt als Professor für Außen politik und Internationale Politik an der Universität Köln. Als einer der wenigen Experten hatte Jäger 2016 den US Wahl sieg Donald Trumps vorhergesagt.