Ursachenforschung zum THG Debakel
Die grün-soziale Fraktion will prüfen lassen, wie es zur Kostensteigerung kommen konnte. Nicht alle Kreisräte sehen das als notwendig an
Nördlingen Nur einen Vertreter hat die grün-soziale Fraktion im Kreisausschuss. Zum Vergleich: Die stärkste Fraktion im Kreistag, die CSU/AL-JB, darf gleich sechs Kreisräte in dieses Gremium schicken. Nun gewinnen in einer Demokratie eigentlich immer diejenigen, die in der Überzahl sind. Doch gestern konnte sich die grün-soziale Fraktion in Person von Dominik Ach mit einem Anliegen im Ausschuss durchsetzen. Vielleicht auch deshalb, weil es um ein brisantes Thema ging – die Kostensteigerung am Theodor-Heuss-Gymnasium.
Wie berichtet, hatte Landrat Stefan Rößle vor der Sommerpause bekannt gegeben, dass die Generalsanierung des Nördlinger Gymnasiums deutlich teurer werden wird, als ursprünglich geplant. Statt rund 20 Millionen Euro wird das Projekt am Ende wohl rund 30 Millionen Euro kosten. Allzu harsche Kritik gab es dafür von den Vertretern der Kreistagsfraktionen auf Nachfrage der Rieser Nachrichten zunächst nicht. Nur die grün-soziale Fraktion schickte Rößle einen offenen Brief. Darin wirft sie dem Landrat unter anderem fehlende Transparenz vor. Zudem stellt sie gleich drei Anträge: Erstens sollen die Ursachen für die Kostenmehrungen aufgearbeitet werden. Zweitens soll ein externer Projektsteurer für das THG beauftragt werden und drittens soll solch ein Fachmann grundsätzlich bei Baumaßnahmen mit bestimmten Kriterien eingesetzt werden.
Den Vorwurf der Intransparenz wiesen Landrat Rößle und alle übrigen Sprecher im Kreisausschuss zurück, Peter Schiele (CSU/AL-JB) sagte beispielsweise: „Wir können den Vorwurf nur schwer nachvollziehen.“Er meinte auch, die Ursachen für die Kostensteigerungen für dieses Projekt seien „aufgearbeitet“. Würde man bei dieser Frage nochmals ansetzen, bedeute das für die Verwaltung nur Arbeit – deren Energie und Arbeitsleistung solle man doch lieber dafür investieren, die anstehenden Maßnahmen nach vorne zu bringen. „Wir wissen, wie knapp das Bauamt besetzt ist.“Dennoch werde man sich einer Prüfung nicht entziehen.
Ursula Straka (SPD) meinte, den ganzen „Hergang“in Sachen THG könne man anhand der Protokolle der verschiedenen Sitzungen von Kreisgremien nachvollziehen. „Man kann sich das selber erklären. Wir waren alle selber dabei.“Schon in der Entstehungsphase des Projekts habe es Widersprüche zwischen den optimalen pädagogischen Voraussetzungen auf der einen Seite und dem Willen einzusparen auf der anderen Seite gegeben. Straka forderte zudem eine massive Aufstockung der Bauverwaltung und punktuell externe Unterstützung.
Nördlingens Oberbürgermeister Hermann Faul (PWG/FDP) unterstrich, dass es wichtig und richtig sei, das THG zu ertüchtigen; es stehe im Wettstreit mit dem AlbrechtErnst-Gymnasium in Oettingen. „Für mich ist es unverständlich, dass Schüler aus Löpsingen nach Oettingen aufs Gymnasium gehen.“ Er wollte von Joachim Aurnhammer (Leiter der Hochbauabteilung am Landratsamt) wissen, ob es sinnvoll wäre, jetzt noch einen externen Projektsteurer einzusetzen. Der verneinte dies. Bei Großbaustellen seien solche Fachleute punktuell wichtig, meinte Regina Thum-Ziegler (Frauen/ÖDP/FW). Den Brief der grün-sozialen Fraktion nannte sie „bemerkenswert“.
Dominik Ach unterstrich seine Forderung, besonders die nach der Ursachenforschung. Er forderte eine Reaktion, um aus den Fehlern zu lernen. Schiele hatte zuvor das Kreisrechnungsprüfungsamt ins Spiel gebracht, Landrat Rößle griff diese Idee auf. Die Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses stimmte ihr zu. Lediglich Straka votierte gegen diese Maßnahme. Abgelehnt wurde mit der Gegenstimme von Ach jedoch, jetzt noch einen externen Projektsteurer für das THG zu beauftragen. Ein solcher Fachmann soll allerdings beim Schulzentrum Rain eingesetzt werden. Ein Grundsatzbeschluss wurde vertagt.