Zwei Millionen Euro mehr im Stadtsäckel?
Das Jahr läuft für die Stadt Nördlingen finanziell deutlich besser, als gedacht
Nördlingen Eine Überraschung hat Stadtkämmerer Bernhard Kugler dem Haupt- und Finanzausschuss des Nördlinger Stadtrates vorgestellt: Zum ersten Mal könnte die Stadt in einem Jahr mehr als 15 Millionen Euro Gewerbesteuer einnehmen – so viel wie noch nie. Kugler präsentierte den Räten den bisherigen Verlauf des Haushaltes in einer Momentaufnahme vom 31. Juli 2017. Laut Prognose liegt die Gewerbesteuer zum Jahresende 700 000 Euro über den veranschlagten 14,3 Millionen Euro.
Da auch Einkommens- und Grunderwerbesteuer-Einnahmen (plus 650 000 Euro) sowie Konzessionsabgaben für Strom, Wasser und Erdgas höher lagen, sind die Einnahmen im Verwaltungshaushalt um 1,4 Millionen Euro höher als erwartet. Lediglich die Grundsteuer B macht 20000 Euro weniger aus als veranschlagt; Kugler räumte ein, dass man hier Sondereffekte bei der Schätzung versehentlich nicht heraus gerechnet habe. Die hohe Gewerbesteuer bringt zwar 130 000 Euro mehr Umlage mit sich, die die Stadt zahlen muss, dennoch liegen die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes immer noch 400 000 Euro niedriger als zum Jahresbeginn veranschlagt. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt um 1,8 Millionen über dem Ansatz von 3,686 Millionen Euro. Mit dieser Erhöhung und einem Plus von 200000 Euro, die unter anderem aus dem Verkauf von Bauplätzen stammen, sind die Einnahmen im Vermögenshaushalt zum Jahresende voraussichtlich um zwei Millionen Euro höher als zum Jahresbeginn angesetzt.
Die Anordnungsquote im Vermögenshaushalt, also die tatsächlich in Auftrag gegebene Abwicklung der geplanten Investitionen liegt bei 38,66 Prozent zum 1. Juli und damit um gut 5,5 Prozent höher als im Vorjahr zu diesem Zeitpunkt. Laut Kugler hat die Großbaustelle Wemdinger Tunnel einen wesentlichen Anteil an dieser hohen Quote; ansonsten verliefen die Investitionen vor allem beim Grunderwerb und beim Hochbau eher zögerlich. Zum Teil liege dies schlichtweg daran, dass die Grenzen der Arbeitskapazität erreicht seien, sowohl bei den Baufirmen als auch bei der Stadtverwaltung.
Erhebliche Ausgabereste liegen in erster Linie mit 1,46 Millionen beim Grunderwerb von Industriegebiet. Hier soll laut Kugler heuer noch eine „Großoffensive“zum Ankauf weiterer Flächen erfolgen. Für die Brandschutzmaßnahmen in der Spitalmühle liegt ein Rest von 428000 Euro vor, bei Investitionszuschüssen zur Städtebauförderung 307 000 Euro. Die Ansatzüberschreitungen im Vermögenshaushalt summierten sich bis zum 31. Juli auf 56 000 Euro, die sich allerdings auf 21 Einzelposten verteilen. Zum Jahresende werden Überschreitungen von 400000 Euro erwartet, davon 276 000 für die Sanierung der Spitalmühle; der Rest verteilt sich auf sechs Positionen.
Die Stadtkämmerei geht davon aus, dass Kreditaufnahmen weitgehend unterbleiben können und ein Nachtragshaushalt nach momentanem Sachstand nicht erforderlich wird.