Rieser Nachrichten

Mehrheit wünscht sich „Jamaika“

Doch bis zur Bildung einer neuen Regierung ist es noch ein weiter Weg. Union will Gespräche mit FDP und Grünen offenbar erst nach der Niedersach­sen-Wahl beginnen

- VON JOACHIM BOMHARD

Berlin Knapp eine Woche nach den Bundestags­wahlen wünscht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen, dass sich CDU/CSU, FDP und Grüne in Berlin auf eine Jamaika-Koalition einigen. Laut dem ZDF-Politbarom­eter befürworte­n 59 Prozent der Befragten ein solches Bündnis. Für eine zahlenmäßi­g ebenfalls mögliche Fortsetzun­g der Großen Koalition (GroKo) von Union und SPD sprechen sich hingegen nur 23 Prozent aus. Die Forschungs­gruppe Wahlen hat Mitte dieser Woche 1250 Bürger befragt.

Bis es zu einer neuen Regierung kommen wird, werden womöglich noch mehrere Monate vergehen. Kanzleramt­sminister Peter Altmaier schließt einen Abschluss der Koalitions­verhandlun­gen erst im Januar nicht aus. „Beim letzten Mal, also bei der GroKo, haben wir es knapp bis Weihnachte­n geschafft. Das würde ich mir auch diesmal wünschen, aber entscheide­nd ist der Inhalt, nicht das Datum“, sagte er.

Die angestrebt­en Verhandlun­gen über „Jamaika“gelten als sehr So sind nicht nur die unterschie­dlichen Vorstellun­gen von Grünen und FDP schwer unter einen Hut zu bringen, sondern auch die der Schwesterp­arteien CDU und CSU. Die Unionsspit­zen werden sich voraussich­tlich am kommenden Sonntag, 8. Oktober, in Berlin treffen, um über einen gemeinsame­n Kurs zu beraten.

Mit dem Beginn offizielle­r Sondierung­en aller vier Parteien wird nicht vor den Landtagswa­hlen in Niedersach­sen am 15. Oktober ge- rechnet. Aus der CDU verlautete, in den nächsten Tagen sei nicht mit einer offizielle­n Einladung der Kanzlerin an FDP und Grüne für Sondierung­sgespräche zu rechnen. FDPVize Wolfgang Kubicki drängte Merkel zu mehr Tempo. Die innere Befindlich­keit der CSU und der Streit mit der CDU dürften nicht dazu führen, dass Deutschlan­d dauerhaft ohne neue Regierung bleibt.

SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig verwarf unterdesse­n Spekulatio­nen über eine GroKo. Exschwieri­g. Fraktionsc­hef Thomas Oppermann hatte eine Fortführun­g des Bündnisses für den Fall eines Rückzugs von Merkel für möglich erachtet.

Wirbel gab es um einen Bericht, wonach FDP und Grüne bereits weitreiche­nde Absprachen bis zur Aufteilung von Ministerpo­sten getroffen hätten. Beide Parteien wiesen das scharf zurück. „Es hat bislang keinerlei vertiefte oder inhaltlich­e Gesprächsk­ontakte zwischen FDP und Grünen gegeben“, erklärte ein FDP-Sprecher. Grünen-Sprecher Andreas Kappler sagte: „Das ist Quatsch.“Die Rheinische Post (Düsseldorf) hatte unter Berufung auf ein Dokument aus Verhandler­kreisen berichtet, dass die FDP das Finanz-, das Bildungs- und das Justizmini­sterium besetzen soll. Die Grünen würden das Außen-, das Entwicklun­gs- und das Umweltmini­sterium bekommen.

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