Demokraten atmen auf
Sie gewinnen zwei wichtige Gouverneurswahlen. Auch New York bleibt in ihren Händen. Beobachter sprechen von Denkzettel für Trump
Washington Das Ergebnis am Jahrestag seiner Wahl zum Präsidenten der USA ging Donald Trump unter die Haut. So sehr, dass er am anderen Ende der Welt, in Südkorea, die neue Twitter-Obergrenze von 280 Anschlägen ausnutzte, sich von dem republikanischen Spitzenkandidaten in Virginia, Ed Gillespie, zu distanzieren. Der Kandidat habe hart gearbeitet, „mich und wofür ich stehe aber nicht mit Begeisterung vertreten“, twitterte der Präsident.
Vor den Wahlen klang das noch ganz anders. Da lobte Trump Gillespie, einen traditionellen Republikaner, der die strategische Entscheidung getroffen hatte, mit TrumpThemen anzutreten. „Trumpismus ohne Trump“, nannte das Steve Bannon, der zur rechten AgitpropSeite Breitbart zurückgekehrte ExChefideologe des Präsidenten.
Gillespie agitierte im Wahlkampf gegen Einwanderer, setzte sich für den Erhalt der Konföderierten- Denkmäler ein, profilierte sich als Champion der Waffennarren, versuchte, die boomende Wirtschaft herunterzureden, und schürte Angst vor Verbrechen, obwohl es in Virginia so wenige gibt wie kaum sonst wo in den USA.
Vor dem Wahltag lag er in Umfragen Kopf an Kopf mit dem drögen Ralph Northam, der in dem tendenziell den Demokraten zugeneigten Bundesstaat einen miserablen Wahlkampf geführt hatte. Umso erstaunlicher fiel das Ergebnis aus. Gillespie ging in der Wahlnacht mit Pauken und Trompeten unter.
Während Hillary Clinton bei den Präsidentschaftswahlen mit fünf Punkten Vorsprung siegte, gewann Northam gegen Gillespie mit fast neun. Alle wichtigen Wahlämter gingen an die Demokraten. Im Parlament haben sie Aussichten, die republikanische Mehrheit abzulösen.
Die Erklärung für das Desaster hat allein mit Trump zu tun, sagen Beobachter. Zwei von drei Wählern, die Trump als Motiv für ihre Stimmabgabe nannten, wollten dem Präsidenten einen Denkzettel verpassen, nur eine Minderheit ihn unterstützen. Der Erhalt der Krankenversicherung bewegte die Wähler stärker als Einwanderung oder Denkmäler.
Der republikanische Stratege Rick Wilson meint, die Formel „Trumpismus ohne Trump“sei für republikanische Kandidaten ein Desaster. „Wenn wir jemals wieder Stimmen von einer Frau, einem Schwarzen oder Latino gewinnen wollen, müssen wir Donald Trump loswerden.“
In Virginia sorgte die AntiTrump-Stimmung sogar für den historischen Einzug der ersten offen als Transfrau antretenden Kandidatin ins Repräsentantenhaus des Bundesstaates. Die Demokratin Danica Roem, 33, gewann im 13. Distrikt des Bundesstaats gegen einen 73-jährigen Bob Marshall, der seit 26 Jahren für die Republikaner im Parlament saß.
Mit deutlichem Abstand siegte bei den Gouverneurswahlen im demokratischen New Jersey der ehemalige US-Botschafter in Deutschland und Obama-Freund Phil Murphy. In der Metropole New York verteidigte der linke Bürgermeister Bill de Blasio mit rund zwei Dritteln der Stimmen sein Amt. Zwei wichtige Pflichtsiege, die Analysten so erwartet hatten.
Für die Demokraten war es die beste Wahlnacht seit langem. Sie hoffen nun, die Ergebnisse bedeuteten ein gutes Omen für die wichtigen „Midterm“-Kongresswahlen im nächsten Jahr. Zur Wahl stehen dann alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses und ein Drittel der 100 Senatoren.
Politik des Präsidenten mobilisiert dessen Gegner