Was macht die Frau fürs Digitale?
Von Flugtaxis und schnellem Internet
Augsburg Kaum eines der Gesichter in der neuen Ministerriege ist derzeit so präsent wie das von Dorothee Bär. Dabei leitet die CSU-Politikerin künftig gar kein Bundesministerium. Ihr Staatsministerium für Digitales wird im Kanzleramt installiert. Das bedeutet: kein eigenes Ministerium, kein Milliardenbudget und kein großer Mitarbeiterstab. Dabei hat sich die Große Koalition in Sachen Digitalisierung einiges vorgenommen. Welche Rolle spielt die CSU-Frau fürs Digitale dabei?
Hauptsächlich möchte sich Bär um die Koordination digitaler Projekte kümmern. Was das konkret heißt, ist unklar. Dieselben Kompetenzen wie ein Bundesminister hat Bär als Staatsministerin nicht. Sie könne lediglich „ein bisschen koordinieren und ein bisschen Gesprächskreise leiten“, lästert FDPChef Christian Lindner. In einem Statement auf Facebook merkt er süffisant an, dass der neue Posten wohl nur ein PR-Job sei.
Dafür wäre Bär sicher keine schlechte Besetzung. Noch nicht einmal im Amt, macht sie schon Schlagzeilen. In der Bild kritisiert sie einen „Datenschutz wie im 18. Jahrhundert“. In den Tagesthemen der ARD erklärt sie, dass Programmieren „so wichtig wie Schreiben und Lesen“sei. Angesprochen auf fehlende Ressourcen in ihrem neuen Amt, reagiert Bär im ZDF etwas trotzig: „Ich lasse mir die Freude von niemandem trüben, auch nicht von Ihnen“, sagt die CSU-Politikerin zu Moderatorin Marietta Slomka. Wenig später spricht Bär von digitaler Zukunftsmusik wie fliegenden Taxis. Gewohnt kritisch holt Slomka die CSU-Politikerin da wieder zurück in die Gegenwart. Bevor sie mit dem Flugtaxi durch die Gegend
Nach Interview: Welle von Spott und Häme im Internet
fliege, hätte sie gerne erst einmal schnelles Internet, meint Slomka. „Sie diskutieren über den Status Quo, ich diskutiere darüber, wo wir in fünf, zehn oder 15 Jahren stehen müssen“, antwortet Bär und löst damit eine Welle von Spott im Internet aus. „Staatsministerin für #Flugtaxis. Jetzt ist mir klar, warum die CSU in Bayern das schnelle Internet für den ländlichen Raum nicht auf die Reihe bringt“, kommentiert SPD-Politiker Florian Pronold auf Twitter.
Fragen nach dem Ausbau des schnellen Internets sind aber nicht nur bei Dorothee Bär an der richtigen Adresse. Für den Breitbandausbau ist künftig federführend Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zuständig. Auch Peter Altmaier (CDU) als Wirtschaftsminister und Horst Seehofer (CSU) als Innenminister werden digitale Politik machen. Die Ambitionen der neuen Regierung sind dabei hochgesteckt. Schnelles Internet durch Glasfaser, Digitalisierung der Verwaltung und vernetzte Klassenzimmer: Deutschland soll zu einem „starken Digitalland“werden, heißt es im Koalitionsvertrag. Daran muss sich auch Bär messen lassen.