Wie Europa einen bitter nötigen Aufbruch verspielt

Emmanuel Macron bringt den lange vermissten neuen Schwung in die EU. Doch Frankreichs Präsident findet wenig Freunde. Das könnte sich sehr bald rächen

Manche Menschen sind ihrer Zeit weit voraus. Der Ingenieur Carl Friedrich Borgward zum Beispiel baute nach dem Krieg als Erster Autos mit Blinkern und selbsttragender Karosserie. In einem Design, das noch heute bewundert wird. Doch der Pionier scheiterte in einer kolossalen Pleite 1961 an der Wirklichkeit. In der Politik werden Menschen wie Borgward Visionäre genannt. Die meisten bleiben eher wegen großer Reden und ihres Charismas in Erinnerung als wegen großer Taten. Auch Emmanuel Macron könnte dieses Schicksal ereilen.

Nicht nur sein Charisma, sondern auch das politische und moralische Versagen der etablierten französischen Parteien brachte Macron ins höchste Staatsamt. Viele Franzosen sehnten sich nach einem politischen Aufbruch, den der brillante junge Rhetoriker verkörperte. Auch in anderen EU-Ländern verfolgen viele Menschen den Aufstieg des französischen Präsidenten mit Sympathie. Sei es wegen seines Reformmuts, seiner jugendlichen Ausstrahlung oder weil er über eine alte Parteienkaste triumphierte, die sich vom Volk entfremdet hat.

Deshalb geben viele in Europa Macrons Reformvorschlägen einen Vertrauensvorschuss, auch wenn sie die genauen Inhalte kaum kennen. Ganz anders sieht es bei Macrons Kollegen aus, den Regierungschefs und Parteiführern der anderen EU-Länder. Nicht nur dass hartgesottenen Realpolitikern Visionäre in der Politik ein Gräuel sind. Hier sitzen auch die Vertreter jener Parteifamilien, die Macron mit seiner Bewegung „En Marche!“in seiner Heimat teils in die Bedeutungslosigkeit weggefegt hat. Im EU-Parlament hat Macrons Partei keinen einzigen Sitz – im Gegensatz zu Frankreichs Sozialisten und Konservativen, die in ihren Fraktionen Stimmung gegen den neuen Konkurrenten machen.

Zudem hält der forsch-dynamische 40-Jährige sich wenig mit den altehrwürdigen EU-Befindlichkeiten auf: Demnach haben große Länder bei Vorstößen zunächst die kleinen Mitgliedstaaten zu bauchpinseln, damit diese sich nicht von den großen dominiert fühlen.

Vor all diesem Hintergrund überrascht es wenig, dass nicht nur in Berlin viele Parteipolitiker rasch die Freudefunken des rhetorischen Feuerwerks von Macron austreten wollten. Auch von Macrons Treffen mit Angela Merkel bleiben nur vage Ankündigungen, Kompromissvorschläge zu erarbeiten.

Die Suche nach Kompromissen ist fraglos notwendig. Wie bei jeder Reformdebatte müssen alle Risiken diskutiert und wenn nötig verhindert werden. Das gilt insbesondere in der Frage, dass bei einer möglichen Bankenunion nicht deutsche Sparer für griechische und italienische Banken in Haftung genommen werden dürfen. Doch inzwischen fallen viele Macron-Kritiker schon wieder weit hinter eigene Reformversprechen zurück.

In diesem Streit droht die größte Gefahr für die EU: Europa verspielt in Neid und Gezänk gegenüber Macrons Vorschlägen die Chance eines bitter nötigen Aufbruchs, den die EU im Ansehen ihrer Bürger nötig hat. Statt die Ausstrahlungskraft des jungen Politstars für die mehr als angekratzte Marke „EU“zu nutzen, wird die Reformdebatte zu einem grauen Brüsseler Brei verrührt. Das könnte sich schon sehr bald rächen.

Denn viele Spitzenpolitiker haben offensichtlich noch immer nicht registriert, wie sehr sich die Brüsseler EU von den Bürgern in deren Wahrnehmung entfremdet hat. Nur droht bei der Europawahl 2019 keine fortschrittliche Bewegung wie Macrons „En Marche!“, sondern ein Einmarsch der Populisten von rechts und links. Würde das EU-Parlament damit kaum noch arbeitsfähig, wird das Klagen über die vertane Chance groß sein.

Die Reformdebatte wird zu einem grauen Brei verrührt