Berlusconi mischt zumindest indirekt wieder mit
Eine langjährige politische Weggefährtin soll Parteien auf Koalitionskurs bringen
Rom Man könnte meinen, Silvio Berlusconi habe es wieder einmal geschafft. Maria Elisabetta Alberti Casellati empfängt in diesen Tagen die Parteien in Rom zu neuen Regierungskonsultationen. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte die 71 Jahre alte Präsidentin des Senats mit dieser nicht ganz leichten Aufgabe. Von einem „explorativen Mandat“ist im Parlaments-Jargon die Rede. Aber nicht etwa der Staatspräsident kann sich nach zwei erfolglosen Beratungsrunden glücklich schätzen, dass sich fast zwei Monate nach den Parlamentswahlen eine andere Repräsentantin der Institutionen an der Regierungsbildung versucht. Im Schatten von Elisabetta Alberti Casellati betritt plötzlich ein Altbekannter die politische Bühne in Rom: Berlusconi.
Als der Mailänder Medienunternehmer 1994 seine Partei Forza Italia gründete, war Alberti Casellati eines der ersten Mitglieder. Die Anwältin aus Padua zählt zu den treuesten Gefolgsleuten des umstrittenen viermaligen Ex-Ministerpräsidenten. Als Parlamentarierin und Staatssekretärin nahm sie ihren mit unzähligen Vorwürfen konfrontierten Gönner unter Schutz.
Als Staatssekretärin im Justizministerium entwarf die Juristin Berlusconi auf den Leib geschneiderte Gesetze, etwa neue Verjährungsoder Immunitätsregeln. 2013 strickte die heutige Senatspräsidentin und Kirchenrechtsexpertin am Märchen der Prostituierten Karima El-Marough (alias Ruby Rubacuori) als angebliche Nichte des ehemaligen ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak mit, um Berlusconi vor Strafverfolgung zu bewahren.
Vor einem knappen Monat wurde Alberti Casellati als Kandidatin der Mitte-Rechts-Parteien zur Vorsitzenden der ersten Parlamentskammer in Rom gewählt, jetzt soll sie als unabhängige Vermittlerin zwischen Mitte-Rechts-Lager und Fünf-Sterne-Bewegung fungieren. Für die Betroffenen bedeutet das einen willkommenen Zeitgewinn.
Lega-Chef Matteo Salvini und Luigi Di Maio, Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung, dürften froh sein, dass der Kelch an ihnen vorübergegangen ist. Wer nämlich ein Mandat zur Regierungsbildung bekommt und daran scheitert, hat kaum noch Chancen auf einen späteren Erfolg. Alle Versuche der Bildung einer Koalition zwischen der rechtspopulistischen Lega, der Forza Italia und der Fünf-Sterne-Bewegung gingen bislang ins Leere. Die
Der Senatspräsidentin bleibt kaum noch Zeit
Aussichten, dass sich die Lage unter Alberti Casellati nun plötzlich ändert, sind gering. „Mission Impossible“, urteilte die Zeitung La Repubblica.
Die Fünf-Sterne-Bewegung, die am 4. März 34 Prozent der Stimmen erreichte, sperrt sich vehement gegen eine Beteiligung des verurteilten Steuerbetrügers Berlusconi. LegaChef Salvini, dessen Partei Berlusconis Forza Italia bei den Wahlen erstmals hinter sich ließ, möchte seine soeben errungene Vorherrschaft im Mitte-Rechts-Lager nicht wieder verlieren. Deshalb deutet im Moment wenig auf einen Bruch zwischen ihm und Berlusconi hin.
Der wiederum legte vergangene Woche einen denkwürdigen Auftritt hin. Als Salvini die Konsultationen mit dem Staatspräsidenten über eine Regierungsbildung kommentierte, gestikulierte Berlusconi wild in die TV-Kameras, zog alle Aufmerksamkeit auf sich und torpedierte zum Schluss mit einem scharfen Kommentar jede Einigung mit der Fünf-Sterne-Bewegung.
Senatspräsidentin Alberti Casellati soll ihre Beratungen bis zum heutigen Freitag abschließen. Mit diesem knappen Zeithorizont versucht Staatspräsident Sergio Mattarella neuen Schwung in die Beratungen zu bringen. Ob das gelingt, ist fraglich. Mattarella hat immer weniger Optionen. Neuwahlen in Italien werden mit jedem Tag erfolgloser Konsultationen wahrscheinlicher.