Zu Besuch beim schwierigen Freund
Das Treffen von Außenminister Heiko Maas mit dem neuen US-Kollegen Mike Pompeo könnte kaum kniffliger sein. Der Amerikaner droht Europa unverhohlen ganz im Stile seines Chefs
Washington Heiko Maas übte sich in demonstrativer Gelassenheit. „Für uns hat sich in der Sache nichts geändert“, kommentierte der deutsche Außenminister tapfer. Dabei hatte sein US-Kollege Mike Pompeo kurz vor der Landung des SPD-Politikers in Washington unmissverständlich klargemacht, dass die Trump-Regierung beim strittigen Iran-Abkommen eisenhart bleibt.
In einer kämpferischen Rede vor konservativem Publikum drohte Pompeo dem Mullah-Regime nicht nur mit den „stärksten Sanktionen in der Geschichte“und „beispiellosem finanziellen Druck“, sondern verlangte von den Europäern ausdrücklich, den Sanktionen zu folgen: „Wir werden diejenigen, die verbotene Geschäfte mit dem Iran machen, zur Rechenschaft ziehen.“Der als „Grundsatzrede“angekündigte erste programmatische Auftritt des einstigen CIA-Bosses als Chefdiplomat war in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.
So attackierte Pompeo die iranischen Machthaber in einer Schärfe, die man bislang nur aus den Twitter-Salven von Präsident Donald Trump höchstpersönlich kannte. Gleichzeitig machte er mit einem Seitenhieb auf den vergleichsweise moderaten Präsidenten Hassan Ro- hani und einem Katalog voller Maximalforderungen deutlich, dass er letztlich nicht auf Reformen, sondern auf einen kompletten Regimewechsel setzt – ohne dafür freilich einen Plan präsentieren zu können. Ebenso beunruhigend für den Gast aus Deutschland klang eine dritte Erkenntnis: Pompeos Faust deutete nach Teheran. Aber sein Zeigefinger wies nach Europa.
Immer wenn Sanktionen verhängt würden, müssten Geschäftsbeziehungen leiden, erklärte Pompeo an die Adresse des alten Kontinents: „Aber jeder muss sich daran halten.“Für Maas dürften damit die Hoffnungen gesunken sein, er könne in Washington irgendwelche Ausnahmeregelungen für deutsche Unternehmen erwirken.
Etwas freundlicher hätte sich Maas die Begrüßung zu seinem Antrittsbesuch in der amerikanischen Hauptstadt möglicherweise schon gewünscht. Eilig schraubte Peter Breyer, Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, die Erwartungen herunter: Bei der 45-minütigen Begegnung zwischen den beiden Chef-Diplomaten gehe es vor allem um ein „Kennenlernen“. Doch wäre es ziemlich merkwürdig, wenn nicht über die beiden Themen gesprochen würde, die das transatlantische Verhältnis derzeit am stärksten belasten: die zum 1. Juni drohenden ame- rikanischen Strafzölle für Stahl und Aluminium sowie die einseitige Aufkündigung des Iran-Abkommens durch die USA.
Maas hat den Sitz der Trump-Regierung quasi umkreist, bevor er am Potomac landete: Zweimal besuchte er bereits die Vereinten Nationen in New York, ohne in Washington aufzuschlagen. Das hatte protokollarische Gründe, weil die Spitze des State Departments nach dem Rauswurf des moderaten Ministers Rex Tillerson verwaist war.
Nun hat die amerikanische Außenpolitik mit Ex-CIA-Boss Pompeo wieder ein Gesicht, und der Hardliner folgt ganz der Linie des Präsidenten, der maximalen Druck für das wirksamste Mittel im Umgang mit schwierigen Regimen hält. Durch die Bereitschaft des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un zu einem Gipfeltreffen fühlen sich Trump und Pompeo bestätigt – auch wenn Trump am Dienstag einmal mehr den Termin in Frage stellte. Geplant ist der 12. Juni.
Diese Methode wollen die USA auch im Iran ausprobieren. Mit der europäischen Überzeugung, dass Teheran den Kern des Nuklear-Abkommens eingehalten hat und es keinen besseren Weg gibt, das Mullah-Regime vom Bau der Atombombe abzuhalten, wird Maas bei Pompeo keinen Eindruck hinterlassen. „Nie wieder!“, rief der US-Minister mehrfach in seiner Rede aus. Nie wieder dürften der Wohlstand der iranischen Kleptokraten vermehrt, der Abschuss von Raketen akzeptiert und der Terror-Export geduldet werden. Alles dies sieht Pompeo als Folgen einer falschen Besänftigungspolitik durch den Iran-Deal, der den Verzicht auf atomare Waffen mit der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen belohnte.
Zwar sind die USA bereit, mit Teheran ein neues, umfassenderes Abkommen zu schließen. Doch die zwölf Radikalforderungen vom iranischen Rückzug aus Syrien über das Ende der Unterstützung aller Terror-Gruppen bis zum dauerhaften Verzicht auf die PlutoniumVerarbeitung sind für Teheran praktisch unannehmbar. Kritiker wenden ein, dass die USA durch den Druck gerade die reaktionären Kräfte im Iran stärken.
„Wir werden diejenigen, die verbotene Geschäfte mit dem Iran machen, zur Rechenschaft ziehen.“
US Außenminister
Mike Pompeo