Wer ist der smarte Professor der Populisten?
Giuseppe Conte soll neuer italienischer Ministerpräsident werden. Doch es gibt offenbar Zweifel an seiner Person
Rom Wie ein Revolutionär sieht Giuseppe Conte nicht gerade aus. Der Juraprofessor, der auf dem besten Weg ist, italienischer Ministerpräsident einer von Populisten geführten Regierung zu werden, tritt ausgesprochen gepflegt auf. Stets erscheint er im Anzug, Conte liebt Anzugwesten, Manschettenknöpfe und Einstecktücher. Nicht ein graues Haar ist auf dem Kopf des 54-Jährigen zu erkennen. Conte ist kein Gewächs der erst 2009 vom Satiriker Beppe Grillo gegründeten FünfSterne-Bewegung, steht ihr aber seit einigen Jahren nahe. 2014 loteten Parteimitglieder eine Kandidatur des Zivilrechtsprofessors für das Selbstverwaltungsorgan der italienischen Verwaltungsgerichtsbarkeit aus, der Jurist akzeptierte.
Im Wahlkampf präsentierte der Chef der linkspopulistischen FünfSterne-Bewegung, der Neapolitaner Luigi Di Maio, dann Conte als Ministerkandidaten für Öffentliche Verwaltung und „Entbürokratisierung“. Der hemmenden und förderlichen Wirkung von Gesetzen widmete sich Conte in seinen Studien, die ihn zuletzt als Professor an die Universität Florenz sowie an die renommierte Privatuni Luiss in Rom führten. Offenbar hat der Anwalt aber auch die Gabe, zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein.
Obwohl Conte zugibt, früher „links gewählt“zu haben, genießt er nicht nur das große Vertrauen der Fünf-Sterne-Bewegung, sondern kann sich zudem einflussreicher Freundschaften rühmen. Zu seinen engeren Kontakten sollen die ExMinisterin Elena Maria Boschi sowie verschiedene Prälaten im Vatikan zählen.
Es ist nicht unbedingt das Profil, das man vom Führer einer Populisten-Regierung erwartet. Während die Fünf-Sterne-Bewegung ideologisch kaum in feste Schemata zu fassen ist, hat der Regierungspartner Lega ein klar nationalistisches und fremdenfeindliches Profil. Ursprünglich forderten Lega-Chef Matteo Salvini und Di Maio selbst das Amt des Ministerpräsidenten für sich, blockierten sich aber gegenseitig. Ein Kompromisskandidat musste gefunden werden. Am Montagabend teilten Di Maio und Salvini Staatspräsident Sergio Mattarella mit, dass Conte ihr gemeinsamer Kandidat sei.
In Italien erteilt der Staatspräsident dem Ministerpräsidenten das Mandat zur Regierungsbildung, er ernennt auch die Minister. Dass Mattarella elf Wochen nach der Parlamentswahl Conte grünes Licht gibt, gilt als wahrscheinlich. Allerdings soll das Staatsoberhaupt auch diverse Zweifel angemeldet haben.
In erster Linie harrt die Frage einer Antwort, wie Conte ohne jegliche politische Erfahrung eine Exekutive mit sehr unterschiedlichen Partnern führen kann, die 2300 Milliarden Euro Staatsschulden verwaltet und die Neuverhandlungen einiger EU-Parameter fordert. Hinter diesen Zweifeln verbirgt sich die Sorge, der künftige italienische Premier könnte von Di Maio und Salvini als Marionette ferngesteuert werden. In dieser Hinsicht nicht gerade vertrauensfördernd wirken die Ungenauigkeiten im Lebenslauf des Universitätsprofessors.
Conte gibt an, sein Jurastudium unter anderem an den Universitäten Yale, an der Pariser Sorbonne, in Cambridge, Wien sowie an der New York University perfektioniert zu haben. Eine Nachfrage der New York Times ergab nun, dass in der Datenbank der New York University kein Student oder Mitglied mit dem Namen Giuseppe Conte verzeichnet ist. Conte will dort seinem Lebenslauf zufolge aber zwischen 2008 und 2012 jährlich mindestens einen Monat studiert haben.
An Fleiß und wissenschaftlicher Produktivität Contes scheint es immerhin keine Zweifel zu geben. „Ich habe mein ganzes Leben mit Büchern verbracht“, sagt der Jurist, der geschieden ist und einen 10-jährigen Sohn hat. Seine Einstellung im Hinblick auf die Herausforderung als italienischer Ministerpräsident fasst ein Spruch zusammen, den Conte am Wochenende für sein Profilbild für den Kurznachrichtendienst WhatsApp gewählt hat: „Jede Leistung fängt mit der Entscheidung an, es zu versuchen.“ die Türkei. Andere Anleger ziehen sich wegen steigender Zinserträge in den USA aus Schwellenländern zurück. Auch die immer schlechteren Noten der internationalen Rating-Agenturen für die Türkei zeigen Wirkung.
Dabei steht das Land auf den ersten Blick sehr gut da: Ein Wirtschaftswachstum von 7,4 Prozent im vergangenen Jahr wird von der Regierung als Beweis für den Erfolg ihrer Politik präsentiert. Doch das Wachstum wurde mit staatlichen Anreizen erkauft und konnte die Arbeitslosigkeit nicht senken. Stattdessen steigen Inflation und Leistungsbilanzdefizit, Waren werden für die Türken immer teurer.
Inzwischen mehren sich Berichte, nach denen die schlechte wirtschaftliche Entwicklung auf die Stimmung in Erdogans Partei AKP drückt. In den vergangenen Jahren konnte die AKP stets auf steigenden Wohlstand verweisen – diesmal muss die Partei erläutern, warum es nicht so gut läuft. Auch Erdogan selbst lässt Nervosität erkennen. So schimpfte er öffentlich über den für die Wirtschaftspolitik zuständigen Vizepremier Mehmet Simsek, der bei vielen Anlegern als Garant der Stabilität gilt. Simsek soll nach der Schelte durch den Präsidenten seinen Rücktritt angeboten haben, was von Erdogan aber abgelehnt wurde. Der Präsident verspricht, nach der Wahl werde alles besser – aber er riskiert, dass die Wirtschaft schon vor dem Wahltag abstürzt.
In seinem Lebenslauf tauchen Ungereimtheiten auf